Sa, 21. Oktober 2017

EuGH-Gutachter

09.02.2017 10:47

Urheberrecht: The Pirate Bay für Verstöße haftbar

Sind Online-Tauschbörsen für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer haftbar? Die Betreiber argumentierten bislang, dass sie lediglich eine technische Plattform bereitstellen, nicht jedoch für die getauschten Inhalte zur Verantwortung gezogen werden können. EU-Generalanwalt Maciej Szpunar widersprach dieser Auffassung nun in einer Stellungnahme, was eine Sperrung von "The Pirate Bay" nach sich ziehen könnte.

Die Stellungnahme des Generalanwalts geht auf eine Klage der niederländischen Anti-Piraterie-Organisation BREIN zurück. Sie war gegen zwei Internetprovider vor Gericht gezogen, um eine Sperrung der schwedischen Online-Tauschbörse The Pirate Bay zu erwirken. Der Fall landete zur Beurteilung vor dem Europäischen Gerichtshof, wo abschließend geklärt werden soll, ob sogenannte Peer-to-Peer-Plattformen für Urheberrechtsverletzungen mit zur Verantwortung gezogen werden können.

Ja, befand EU-Generalanwalt Maciej Szpunar in einer am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme - zumindest, wenn deren Betreiber von Urheberrechtsverstößen wüssten und trotzdem nichts dagegen unternähmen. Bei The Pirate Pay sei dies der Fall gewesen: Laut Szpunar verstießen 90 bis 95 Prozent der über die Plattform vermittelten Inhalte gegen das Urheberrecht.

Der Generalanwalt sprach sich deshalb für eine Sperrung der Tauschbörse aus. Urheberrechtsverletzungen müssten soweit erschwert werden, dass Nutzer abgeschreckt würden, diese zu begehen, zitiert netzpolitik.org aus der Stellungnahme. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs wird für die nächsten Monate erwartet. Oft folgen die Richter den Argumenten des Generalanwalts.

Sebastian Räuchle
Redakteur
Sebastian Räuchle
Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).