Mi, 13. Dezember 2017

NATO-Verstärkung

07.02.2017 20:49

Litauen heißt deutsche Soldaten willkommen

Mehr als 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs richten sich deutsche Soldaten in einer Kaserne in Litauen ein. Doch diesmal werden sie von ihren litauischen Kollegen und der Regierung des Landes herzlich willkommen geheißen. "Der Einsatz erfolgt zur rechten Zeit am rechten Ort", sagte Präsidentin Dalia Grybauskaite am Dienstag zur offiziellen Begrüßung des von Deutschland geführten NATO-Bataillons. Hintergrund ist die Sorge des Bündnisses und insbesondere seiner osteuropäischen Mitglieder wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine und die Angst vor ähnlichen Vorgängen in den baltischen Staaten.

Die für ihre kompromisslose Haltung gegenüber Moskau bekannte Präsidentin Grybauskaite nannte als Gründe für den Einsatz: ein "andauernder Militäraufbau an unseren Grenzen" und "aggressive Aktionen in der Region". Niemals zuvor habe es in Litauen Militärstreitkräfte in dieser Größenordnung gegeben, sagte sie mit Blick auf die NATO-Truppen, die in ihrem Land auf rund 1000 Mann anwachsen sollen. "Die Abschreckung der NATO schützt den Frieden", fügte sie hinzu.

Von der Leyen: "Sind entschlossen, Litauen zu schützen"
Die ebenfalls anwesende deutsche Verteidigungsministerin Ursula Von der Leyen versicherte: "Wir sind entschlossen, Litauen zu schützen." Die NATO will gegenüber Russland durch die Stationierung von multinationalen Kampfbataillonen im Baltikum und in Polen Stärke zeigen. Etwa 450 Bundeswehrsoldaten sowie umfangreiches Material, darunter mehrere Schützen- und Kampfpanzer, sollen bis Ende Februar nach Litauen gebracht werden. Die ersten Bundeswehrsoldaten trafen bereits vor rund zwei Wochen ein. Sie werden von Kameraden aus den Niederlanden, Belgien, Norwegen und Luxemburg unterstützt.

Von der Leyen erinnerte in ihrer Ansprache daran, dass die Präsenz deutscher Soldaten auf litauischem Boden nicht unproblematisch sei. Die Wehrmacht habe im Zweiten Weltkrieg "Elend und Zerstörung" über das Land gebracht. Der nun startende Einsatz könne dazu beitragen, "auch ein neues Stück Geschichte zwischen unseren Ländern zu schreiben".

Viele Litauer sehen in Deutschland Befreier von Sowjetherrschaft
Grybauskaite ging auf die belastete Vergangenheit nicht ein. Sie betonte vielmehr: "Wir sind Deutschland dankbar dafür, die Führung des multinationalen Bataillons übernommen zu haben." Laut dem litauischen Analysten Kestutis Girnius von der Universität Vilnius ist die Anwesenheit deutscher Truppen in dem Land nahezu unstrittig. "Während des Zweiten Weltkriegs sahen die meisten Litauer die Sowjetunion als ihren Hauptfeind, sie hatte unser Land 1940 zuerst besetzt."

Es wird nun eine entsprechende Reaktion Russlands erwartet, auch wenn versucht wird, nicht gegen die NATO-Russland-Grundakte zu verstoßen. Diese schreibt einen Verzicht der Allianz auf eine dauerhafte Präsenz größerer Kampfverbände in den ehemaligen Ländern des Warschauer Paktes vor. Daher werden die Soldaten alle sechs bis neun Monate ausgewechselt.

Hält sich Trump an vereinbarte Truppenstationierung?
Die Regierung in Berlin geht davon aus, dass die USA auch unter Präsident Donald Trump an der im Rahmen der NATO vereinbarten Truppenstationierung in Osteuropa festhalten werden. Es ist vorgesehen, dass die USA das Kommando über das Bataillon in Polen übernehmen. Trump hat die NATO in der Vergangenheit immer wieder kritisiert und die Grundpfeiler des westlichen Verteidigungsbündnisses wie etwa die gegenseitige Beistandsverpflichtung infrage gestellt. Im Wahlkampf hatte der Milliardär zudem gedroht, die Verbündeten in Europa im Stich zu lassen, falls sie nicht genug für ihre Verteidigung ausgeben. Er drohte auch mit dem Abzug der verblieben US-Truppen aus Europa, wenn die Europäer nicht mehr für den Schutz durch die Amerikaner bezahlten.

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