So, 19. November 2017

Mit Briefwahlstimmen

06.02.2017 16:39

Nach Wahldebakel: SPÖ fliegt aus Grazer Stadtsenat

Das Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl hat am Montagabend nach Auszählung der Briefwahlstimmen eine weitere bittere Pille für die ehemalige Bürgermeister-Partei SPÖ gebracht: Sie konnte ihren Sitz im Stadtsenat nicht halten und fliegt aus der Proporz-Regierung. Der Sitz ging an die KPÖ, die nun zwei Sitze im Senat innehat. Die ÖVP blieb bei ihren drei Sitzen, die FPÖ bei einem, ebenso wie die Grünen.

Nichts verändert haben die Briefwahlstimmen bei den Mandaten: Die ÖVP wird mit 19 Sitzen im Gemeinderat vertreten sein, die KPÖ mit zehn, die FPÖ mit acht sowie Grüne und SPÖ mit jeweils fünf. Die NEOS erhalten einen Sitz im Gemeinderat.

Koalitionsbildung wird jetzt schwierig
Obwohl Nagl bei der Wahl zwei Mandate im Gemeinderat zulegen konnte, wird eine Regierungsbildung schwierig: Einigt er sich mit der FPÖ auf eine Koalition, haben die beiden Klubs gemeinsam 27 von 48 Mandaten und damit eine stabile Basis. Noch besser würde es nur mit der KPÖ aussehen, denn die beiden zusammen kommen auf 29 Mandate. Die KPÖ wurde von Nagl jedoch als Koalitionspartner im Vorfeld ausgeschlossen.

Mit den geschwächten Grünen schafft die ÖVP keine Mehrheit. Vom Stadtparteitag der ÖVP hieß es nach dem Endergebnis, dass eine Agenda erstellt und verhandelt werde - und zwar mit allen, mit denen sich eine Mehrheit bilden lässt. Die KPÖ sei aber "eigentlich kein Thema", hieß es aus ÖVP-Kreisen.

SPÖ "muss völlig neue Wege gehen"
SPÖ-Spitzenkandidat Michael Ehmann, der nun wohl zum Klubobmann seiner Fraktion gewählt werden wird, kommentierte das Endergebnis folgendermaßen: "Es sind schwere Stunden für die Grazer SPÖ, die wir gerade durchleben. Ich möchte nichts beschönigen. Was nun eingetreten ist, haben wir gestern schon befürchtet: die Tatsache, dass wir keinen Regierungsauftrag mehr haben. Ich sehe das als deutliches Zeichen. Wir werden in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten unsere Schlüsse daraus ziehen. Klar ist, wir werden ab dem heutigen Tag völlig neue Wege gehen müssen, dabei aber einen kühlen Kopf bewahren. Wir sind in einer völlig neuen Position und werden uns neu orientieren." Panik oder Schnellschüsse wolle man vermeiden.

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