Fr, 24. November 2017

Bei einem Wahlsieg

02.02.2017 22:23

Le Pen will rasche Abstimmung über EU-Ausstieg

Die französische Rechtspopulistin und Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen will im Fall ihres Wahlsieges sechs Monate später - also wohl noch heuer - ein Referendum über den Austritt aus der EU organisieren. "Man kann sich recht schnell auf die Verhandlung für den 'Frexit einigen", sagte die Chefin des rechtsextremen Front National (FN) der Tageszeitung "Le Monde".

Die Wortschöpfung "Frexit" lehnt sich an den "Brexit" an, also den bereits angekündigten, aber noch nicht verhandelten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union.

Nach einem möglichen Wahlsieg im Mai wolle sie sofort nach Brüssel reisen, um die Oberhoheit über Währung, Gesetzgebung, Haushalt und das nationale Territorium wiederzuerlangen, so Le Pen. Falls sie dies erreichen sollte, werde sie den Franzosen empfehlen, in der EU zu bleiben. "Sonst werde ich ihnen raten, die EU zu verlassen." 

Einzug in Stichwahl sehr wahrscheinlich
Le Pen kann laut Umfragen in der ersten Runde der Präsidentenwahl mindestens 25 Prozent der Stimmen bekommen, ihr Einzug in die Stichwahl sei damit sehr wahrscheinlich. Bisher verhinderten die Wähler und das französische Mehrheitswahlrecht aber, dass der FN an die Schaltstellen der Macht kommt. Le Pen will am Sonntag in Lyon die Grundzüge ihres Programms vorstellen.

"Von dem Augenblick an, in dem das französische Volk sagt, dass es nicht mehr in der EU bleiben will, werde ich alle Maßnahmen in die Tat umsetzen, die von der EU verboten wurden - wie es die britische Premierministerin Theresa May im Vereinigten Königreich macht", sagte Le Pen.

Die 48-Jährige verteidigte zudem ihre Haltung, eine Rückzahlung von gut 298.000 Euro an das Europaparlament zu verweigern. Dieses hatte moniert, dass ein Mitarbeiter von Le Pens Partei regelwidrig aus Mitteln der europäischen Volksvertretung bezahlt worden sei. Es komme nicht in Frage, dass sie sich dieser "willkürlichen Entscheidung" unterwerfe, so Le Pen.

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