Fr, 24. November 2017

Treffen in Ankara

02.02.2017 19:54

Merkel mahnt bei Erdogan Meinungsfreiheit ein

Bei ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Einhaltung der Meinungsfreiheit in der Türkei gepocht. "Opposition gehört zu einer Demokratie dazu", sagte Merkel am Donnerstag nach einem zweieinhalbstündigen Gespräch mit Erdogan in Ankara. Außerdem sicherte sie die Aufnahme von 500 Flüchtlingen im Monat aus der Türkei zu.

In der entscheidenden Phase der Aufarbeitung des gescheiterten Putschversuchs vom vorigen Juli sei es wichtig, dass die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung in der Türkei eingehalten werde, sagte Merkel. Seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli in der Türkei geht die Regierung verschärft gegen kritische Journalisten und Oppositionspolitiker vor.

Erdogan verteidigt Einführung eines Präsidialsystems
Merkel plädierte dafür, unabhängige Experten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zur Beobachtung des türkischen Verfassungsreferendums über das Präsidialsystem einzusetzen. Erdogan verteidigte in diesem Zusammenhang die geplante Einführung eines Präsidialsystems. Von einer Aufhebung der Gewaltenteilung, wie von der Opposition befürchtet, könne kein Rede sein, sagte er.

Deutschland will monatlich 500 Flüchtlinge aufnehmen
Merkel sagte in Ankara der türkischen Regierung die Aufnahme von 500 Flüchtlingen pro Monat zu. Deutschland werde "500 Flüchtlinge jeden Monat nehmen, um in bestimmten Fällen hilfreich zu sein", so Merkel bei einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Binali Yildirim. Sie würdigte erneut die Leistung der Türkei bei der Aufnahme von Flüchtlingen und betonte die Bedeutung des Flüchtlingsabkommens mit der EU.

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Redaktion
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