Mo, 18. Dezember 2017

9. Bundespräsident

26.01.2017 16:16

Van der Bellen angelobt: "Mutig in neue Zeiten"

Alexander Van der Bellen hat Donnerstagvormittag im historischen Sitzungssaal des Parlaments die Gelöbnisformel gesprochen und ist damit als neunter Bundespräsident der Zweiten Republik angelobt. "Dass ich heute als Bundespräsident vor Ihnen stehe, erfüllt mich mit besonderer Ehre. Es erfüllt mich mit dem Gefühl, dass Österreich ein Land sehr großer Möglichkeiten ist", sagte er in seiner Rede vor der Bundesversammlung, die er mit dem Zitat "Mutig in die neuen Zeiten" aus der Bundeshymne beendete. Auffallend: Bei seiner Rede erntete der ehemalige Grünen-Chef kaum Applaus von anwesenden FPÖ-Politikern.

Der im Kaunertal in Tirol aufgewachsene Van der Bellen leistete den Amtseid vor der amtierenden Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP). "Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde", sprach Van der Bellen am Donnerstag kurz nach 10 Uhr die Gelöbnisformel.

Hier im Video - Van der Bellens Amtseid:

Strache rechtfertigt Applaus-Boykott
Nach dem Gelöbnis verweigerten die Freiheitlichen von Heinz-Christian Strache abwärts den Applaus. "Dass die Angelobung von Van der Bellen bei mir und uns Freiheitlichen keine frenetischen Begeisterungsstürme auslöst, ist angesichts seiner Äußerungen in der Vergangenheit und im Wahlkampf nicht verwunderlich. Genauso hätte es wohl keinen tosenden minutenlangen Applaus der Grünen im Falle einer Angelobung von Norbert Hofer gegeben - wofür ich natürlich Verständnis gehabt hätte", rechtfertigte Strache das Vorgehen der FPÖ.

Video: Hier verweigert FPÖ den Applaus

"Österreich, das sind wir alle"
Mit den Worten "Österreich, das sind wir alle" betonte das neue Staatsoberhaupt mehrmals den Zusammenhalt in der Gesellschaft, egal woher die Menschen kämen und gleich, "ob sie nun Männer oder Frauen lieben". "Dieses Gerede von Spaltung halte ich für maßlos übertrieben." In Zeiten der Veränderung sei dies wichtig, verwies er auf Herausforderungen am Arbeitsmarkt durch Flucht und Migration, Nationalismus und Terror oder durch den Klimawandel. "Es lebe unsere friedliche europäische Zukunft! Und es lebe unsere Republik Österreich!"

Video: "Österreich, das sind wir alle"

Zuvor stellte er den Menschen im Land Veränderungen zum Besseren in Aussicht, "wenn wir gemeinsam an Österreichs Fähigkeiten glauben". Diese Anlehnung an die Weihnachtsansprache von ÖVP-Bundeskanzler Leopold Figl aus dem Jahr 1945 war nicht das einzige Versatzstück aus den Anfangsjahren der Zweiten Republik, die der erste nicht von SPÖ oder ÖVP gestellte Bundespräsident des Landes in seiner knapp halbstündigen Rede bemühte.

"Holocaust ist Teil unserer Geschichte"
Auch die Brückenbauer-Rolle des Landes betonte er, die Aufbauarbeit in der Nachkriegsgeneration ebenso wie die Neutralität und die Rolle des Bundesheeres. Doch auch den Holocaust - "das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte" - erwähnte er. "Österreicher gehörten zu den Opfern, aber auch zu den Tätern", sagte Van der Bellen. "Das halte ich für die dunkelste Seite unserer österreichischen Geschichte." Das sollte niemals vergessen werden.

VdB an junge Generation: "Wir Älteren brauchen euch"
Umso mehr unterstrich Van der Bellen die Bedeutung der Europäischen Union, die nach dem Zweiten Weltkrieg dem Entschluss der Politiker Europas zur Versöhnung und Gemeinsamkeit entwachsen sei. Sie sei ein Raum des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands, in dem die Gewalt aus den Beziehungen der Staaten verbannt sei. Dennoch sei Europa unvollständig und verletzlich. Er sehe die Gefahr, "dass wir uns von einfachen Antworten verführen lassen und dabei in Richtung Nationalismus und Kleinstaaterei kippen". Van der Bellen schloss mit einem Appell an die junge Generation: "Ihr seid es, die die Welt neu bauen werden. Ich habe nur noch begrenzt Zeit. Und wir Älteren, wir brauchen euch."

Fußmarsch zur Hofburg: "Ich bin's, euer Präsident"
Unmittelbar nachdem er mit dem höchsten Orden der Republik ausgezeichnet wurde, zeigte sich Van der Bellen erstmals als Präsident der Bevölkerung. Empfangen von gut 1000 Interessierten verließ er das Hohe Haus, um durch den Wiener Volksgarten zu seinem neuen Amtssitz, der Präsidentschaftskanzlei in der Wiener Hofburg, zu spazieren. Empfangen wurde das neue Staatsoberhaupt von einer Kapelle aus seiner Heimatregion, dem Kaunertal. Selbst ein Kindergarten hatte sich mit selbst gebastelten rot-weiß-roten Fahnen mit Herz eingefunden, um einen Blick auf den ersten grünen Präsidenten zu werfen. "Ich bin's, euer Präsident", grüßte Van der Bellen die Passanten sichtlich gut gelaunt.

Direkt nach der kurzen Bürobesichtigung musste Van der Bellen ein militärisches Pflichtprogramm, u.a. mit Flaggenparade, Kranzniederlegung und dem Tiroler Volksfest mit Gulaschkanone absolvieren. Dazu wurde der Oberbefehlshaber von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und den Spitzen des Bundesheeres persönlich abgeholt.

Treffen mit Kern und Mitterlehner
Am Nachmittag machte sich dann noch die Bundesregierung auf den Weg in die Präsidentschaftskanzlei und bat dem neuen Staatsoberhaupt der Tradition entsprechend ihren Rücktritt an. Wenig überraschend lehnte Van der Bellen ab.

Van der Bellen ist das neunte Staatsoberhaupt der Zweiten Republik
Van der Bellen ist übrigens der neunte Bundespräsident der Zweiten Republik, der erste, der nicht aus SPÖ oder ÖVP kommt. Seine Wahl war die 13. Direktwahl. Wie sein Vorgänger Heinz Fischer sind fast alle Amtsinhaber nach ihrer ersten Amtsperiode wiedergewählt worden. Nur eine Amtszeit absolvierten Kurt Waldheim, Theodor Körner und Karl Renner.

VdB musste lange auf Einzug in die Hofburg warten
Kein anderer Bundespräsident musste vom ersten Wahlgang bis zum Einzug in die Hofburg so lange warten wie Alexander Van der Bellen. Am 24. April 2016 erreichte er Platz zwei hinter FPÖ-Kandidat Norbert Hofer. In der Stichwahl am 22. Mai lag Van der Bellen um rund 30.000 Stimmen vor Hofer. Nach der Wahlanfechtung durch die FPÖ hob der Verfassungsgerichtshof die Stichwahl auf und ordnete eine Neuaustragung an. Diese war zunächst für 2. Oktober angesetzt, wegen Problemen mit Wahlkarten musste der Termin aber auf 4. Dezember verschoben werden. Diesen Wahlgang gewann Van der Bellen mit 53,8 Prozent der Stimmen.

Franz Hollauf
Redakteur
Franz Hollauf
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