Bald Volksentscheid?

Strache: “Wir haben die Chance, Erster zu werden”

24.01.2017 16:55

Alarmiert durch einen Kanzler-Sager auf Puls 4 wittert das FPÖ-Duo Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer die Chance, bei Neuwahlen noch vor dem Sommer Platz eins zu schaffen. Kanzler Christian Kern hatte nämlich der ÖVP vorgeworfen, für den Stillstand in der Regierung verantwortlich zu sein. Die FPÖ sieht das als Beweis, dass nichts weitergeht und fordert Neuwahlen.

Die Attacke des Regierungschefs gegen den Koalitionspartner ÖVP auf Puls 4 wörtlich: "Die Freiheitlichen und wir (Anmerkung: die SPÖ) sind die einzigen Parteien, die Veränderungen in Österreich wollen." Diese Aussage interpretierte das Duo Strache und Hofer als politischen Schienbeintritt des SPÖ-Chefs gegen die ÖVP. Auch im Gespräch mit der "Krone" spricht Kern Klartext: "Ich bin sehr unzufrieden mit dem, was vorliegt. Unsere Hand ist ausgestreckt, die ÖVP muss entscheiden, ob sie das will."

Hofer: "Neuwahlen am besten noch vor der Sommerpause"
Dazu der im Bundespräsidentenwahlkampf nur knapp unterlegene Hofer: "Wenn die Regierung nicht ehebaldigst in die Gänge kommt, müssen Neuwahlen ermöglicht werden und zwar am besten noch vor der Sommerpause, damit im Herbst eine neue Bundesregierung steht, die bereit und in der Lage ist, den Stillstand in Österreich zu beenden."

Für Hofer sei es nämlich nicht Aufgabe einer Regierung, Pläne zu präsentieren und Forderungen zu erheben, sondern Maßnahmen zu setzen. Die Geduld der Österreicherinnen und Österreicher sei erschöpft. Hofer will darüber hinaus in seiner Funktion als dritter Nationalratspräsident erkannt haben, dass die Stimmung zwischen den Abgeordneten von SPÖ und ÖVP im Hohen Haus grottenschlecht sei, "das Klima ist vergiftet".

Strache hat vom derzeitigen Zustand der Regierung den Eindruck, "dass beide Parteien laufend Wahlkampfprogramme und Papiere präsentieren und nicht bereit sind zu arbeiten". Bevor das so weitergehe, wäre es besser, den Bürgern zu erklären, dass man nicht mehr miteinander könne. Die FPÖ sei "wie jede Oppositionspartei jederzeit bereit für Neuwahlen".

Strache: "Haben die Chance, Erster zu werden"
Strache über die Erfolgschancen der Freiheitlichen bei Neuwahlen noch vor dem Sommer: "Wir haben eine Koalition mit den Bürgern und starten mit 20,5 Prozent, die wir bei der letzten Nationalratswahl erreicht haben. Erstmals haben wir dabei die Chance, Erster zu werden und eine Fortsetzung der rotschwarzen Koalition womöglich mit grüner Beteiligung zu verhindern." Eher vorsichtig beurteilt Norbert Hofer die Chancen der FPÖ auf Platz eins. Die in Umfragen angeführten 35 Prozent für die Freiheitlichen hält er für zu hoch gegriffen. Platz eins "müssen wir uns erst erkämpfen", fügt Hofer hinzu.

Peter Gnam, Kronen Zeitung