Fr, 24. November 2017

Nach internem Streit

21.01.2017 19:12

SPÖ Wien: Viel Inhalt, aber noch keine „Harmonie“

Die Vorstandsklausur des erweiterten Parteivorstands der Wiener SPÖ ist am Samstag mit vielen Informationen zu Inhaltlichem zu Ende gegangen. Die Wiener Roten haben ein Vorhabenspaket geschnürt, das am Abend von Bürgermeister Michael Häupl präsentiert wurde. Eine Einigung zur Besetzung der Arbeitsgruppe "Harmonie" steht hingegen noch aus.

Einen ganzen Tag lang wurde über Themen geredet, die den Wiener Genossen besonders wichtig erschienen sind. Betroffen waren die Bereiche Wohnen, Integration, Arbeit und Gesundheit. Mehr als 70 Redner haben sich laut Häupl zu Wort gemeldet. Die Diskussion sei eine gute gewesen: "Das war ein sehr befriedigender Tag, den wir hier verbringen konnten."

"Gewisse Unzufriedenheit" beim Thema Wohnen
Genutzt wurden die Stunden zum Beispiel dafür, um über das Thema Arbeitsmarkt zu diskutieren, berichtete der Parteichef. Nötig sei hier, Wissenschaft und Forschung zu intensivieren - am besten mit dem Bund. "Ausführlich" sei auch über das Thema Wohnen debattiert worden, wobei es hier auch eine "gewisse Unzufriedenheit" gebe, wie Häupl eingestand.

Dem soll entgegengewirkt werden: Ansetzen möchte man beim Beschwerdemanagement der Gemeindebauverwaltung "Wiener Wohnen". "Da werden wir besser werden müssen in der Kommunikation und im Tempo des Reagierens", kündigte der Stadtchef an.

Spitalsplan 2030 wird umgesetzt
Fix ist laut Häupl weiters auch: Der Spitalsplan 2030 wird umgesetzt. Das bedeute auch, dass das Krankenhaus Nord so rasch wie möglich in Betrieb gehen müsse. Jüngster Kritik soll ebenfalls entgegengewirkt werden: Der Bürgermeister stellte etwa vier neue, zusätzliche Großgeräte für die Strahlentherapie in Aussicht.

Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge werden zudem künftig in einem eigenen Haus koordiniert bzw. angeboten. Wo dies errichtet werden soll und ab wann es zur Verfügung steht, ist laut Häupl noch offen.

Arbeitsgruppe "Harmonie" noch nicht besetzt
Mit Spannung wurde auch erwartet, welche - wahrscheinlich sieben - SPÖ-Politiker in jener Arbeitsgruppe sitzen werden, die versuchen soll, Frieden in der Wiener SPÖ zu stiften. "Tabulos" soll dort über die jüngsten Querelen diskutiert werden. Die Entscheidung über die Besetzung wird nun aber erst am Montag erfolgen, wie Häupl berichtete.

Das liegt dem Vernehmen nach nicht daran, dass man sich über die Liste streitet - sondern am Andrang. Auch eine Aufstockung wurde von Häupl prompt nicht ausgeschlossen. "Es haben sich sehr viele Freunde gemeldet, an der Gruppe mitzuarbeiten, da weiß ich nicht, ob die sieben zu halten sind. Momentan haben wir eher die Qual der Auswahl."

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