Do, 23. November 2017

Czernohorszky neu

20.01.2017 19:45

Wiener Mini-Rochade: Frauenberger folgt Wehsely

Es ist eine Mini-Rochade: Bürgermeister Michael Häupl hat sich am Freitag letztendlich für einen recht kleinen Umbau der Wiener SPÖ entschieden. Sandra Frauenberger wird die Nachfolge von Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely antreten, die in die Privatwirtschaft zu Siemens nach Deutschland wechselt. Dafür übernimmt der bisherige Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky Frauenbergers Bildungsressort.

Als Signal an die rebellischen Flächenbezirke übernimmt der Simmeringer Gewerkschafter Heinrich Himmer das Amt des Stadtschulratspräsidenten. Häupl sagte, dass sein Vorschlag vom Erweiterten Vorstand einstimmig bei einer Enthaltung angenommen worden war. Das Gremium hatte vorher mehr als drei Stunden debattiert.

Für die Rochaden hatte es bereits Freitagvormittag mehrere interne Bestätigungen gegeben, gegen 17.20 Uhr trat Landesparteichef Häupl im C3 Convention Center im Bezirk Landstraße schließlich vor die Presse und teilte den Umbau des roten Wiener Regierungsteams mit.

"Zielsetzung war es, geordnete Gesprächsverhältnisse herzustellen. Denn das Schauspiel, das wir in den letzten Wochen geboten haben, ist einer Organisation wie der SPÖ Wien nicht würdig", sagte der Bürgermeister. Man wolle Personaldiskussionen beenden und die volle Handlungsfähigkeit der Partei wieder herstellen, auch für die Nationalratswahl 2018. "Es gibt keinen rechten oder linken Flügel, es gibt nur eine Sozialdemokratie", betonte Häupl.

Offiziell besiegelt werden die Rochaden am Montag vom größten Gremium der roten Landespartei, dem Wiener Ausschuss. Erst im Anschluss daran sollen die neuen Verantwortlichen ihre Pläne öffentlich präsentieren.

Weitere Rochaden nicht ausgeschlossen
Häupl schloss weitere Personalrochaden nicht aus, weitere Umbildungen im Vorfeld des Parteitags Ende April seien aber nicht "nicht mein vorrangiges Ziel", sagte er. "Aber ich kann das nicht ausschließen, ohne damit weitere Personaldiskussion zu provozieren", erklärte der Bürgermeister und kündigte zudem die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Verbesserung des parteiinternen Miteinanders an.

Czernohorszky bis Dezember 2015 SPÖ-Gemeinderat
Jürgen Czernohorszky war Jugendsprecher der SPÖ Wien und von 2001 bis 2015 Gemeinderat, medienpolitischer Sprecher der SPÖ und stellvertretender Ausschussvorsitzender des Gemeinderatsausschusses für Umwelt. Im Dezember 2015 wurde er dann zum neuen Wiener Stadtschulratspräsidenten bestellt. Der 39-Jährige ist verheiratet und hat zwei Töchter. Bei der Heirat nahm er den Nachnamen seiner Frau an, sein Geburtsnachname ist Wutzlhofer.

Frauenberger hat viele Baustellen zu beseitigen
Die Neo-Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger tritt unterdessen kein leichtes Erbe an, Wehsely hat eine Baustelle nach der anderen hinterlassen. Das Krankenhaus Nord wird immer teurer, die Gangbetten lassen Patienten verzweifeln, der umstrittene Udo Janßen ist noch immer Chef des Krankenanstaltenverbundes usw. Was daraus wird, beobachtet Wehsely nun aus der Ferne: aus Deutschland, wo sie beim Siemens-Konzern andockt.

Opposition: "Verspielte Chance"
Die Rathausopposition zeigte sich vom roten Umbau wenig beeindruckt. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vermisste den "großen Wurf" und sprach von einem "verreckten Knallfrosch". Die ÖVP ortete eine "verspielte Chance", ihr Landesparteichef Gernot Blümel kritisierte die "peinliche Mini-Umbildung". NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger meinte, ein Neustart für Wien sehe anders aus. Der Grüne Koalitionspartner wiederum hofft, dass die SPÖ "nun wieder auf Touren kommt". Denn zuletzt sei einiges an Arbeit liegen geblieben, merkte Klubchef David Ellensohn an.

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