Di, 21. November 2017

Nach Pröll-Rücktritt

19.01.2017 17:13

SPÖ sagt Parteitag ab: Zeichen auf Neuwahl?

Mit dem angekündigten Rücktritt von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll könnte es nun schneller zu Neuwahlen auf Bundesebene kommen: Die SPÖ sagte am Donnerstag jedenfalls bereits sicherheitshalber ihren im Mai geplanten Parteitag in Graz ab. Offizieller Grund ist, dass das neue Parteiprogramm bis dahin noch nicht fertig sein wird und zur Abstimmung vorgelegt werden kann. Inoffiziell hat es aber durchaus auch damit zu tun, dass sich die Sozialdemokraten bei vorgezogenen Nationalratswahlen nicht selbst blockieren wollen.

Ob es zu Neuwahlen kommen wird, hat freilich auch damit zu tun, wie es nach dem Rücktritt von Pröll in der ÖVP weitergeht. Das hat Claus Pándi für die "Krone" ausführlich analysiert.

Neues SPÖ-Parteiprogramm soll bis Herbst fertig werden
Offiziell beschlossen muss die Absage des SPÖ-Parteitages noch am Freitag bei einem Parteivorstand werden, es wird aber mit einer breiten Zustimmung gerechnet. Laut "Standard" sieht die neue Vorgehensweise bei der SPÖ nun folgendermaßen aus: Bis Ende April soll ein neuer Programmentwurf stehen, der dann im Herbst einer Mitgliederbefragung unterzogen werden soll. Die bisherigen Vorarbeiten von Josef Cap und Karl Blecha seien nicht auf die Zustimmung von Bundeskanzler Christian Kern gestoßen.

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