So, 19. November 2017

Ukraine-Diplomatie

18.01.2017 15:26

Kurz holt in Moskau Zugeständnisse ab

Wunder durfte man sich keine erwarten, aber die Vermittlungsreise von Außenminister Sebastian Kurz in seiner derzeitigen Position als OSZE-Vorsitzender zwischen der Ukraine und Russland im Konflikt um die von prorussischen Separatisten besetzte Ostukraine hat einen ersten, nicht zu unterschätzenden Erfolg gebracht: Russland stimmte zu, die Beobachtermission der OSZE im Krisengebiet so auszurüsten, dass sie ihre Kontrollfunktion künftig auch während der Nacht ausüben können soll - jener Zeit, zu der bisher am meisten geschossen wird.

Dafür ist in erster Linie eine technische Aufrüstung der Mission notwendig. Die Beobachter brauchen viel mehr Spezialkameras. Derzeit verfügen sie gerade einmal über acht Stück. Russlands Außenminister Sergej Lawrow stimmte auch zu, dass die derzeit unbewaffneten OSZE-Beobachter künftig Verteidigungswaffen tragen dürfen.

Österreich hatte sich für das Jahr seines OSZE-Vorsitzes vorgenommen, einen Beitrag zur Verbesserung der Lage in der Ostukraine zu leisten. Außenminister Kurz setzt dabei auf die traditionelle Rolle Österreichs als Brückenbauer zwischen Ost und West. Und da macht es sich bezahlt, dass Österreich sowohl in Kiew als auch in Moskau als Freund angesehen wird.

Lawrow sagte in seinem Statement: "Wir schätzen, dass unser Verhältnis von Freundschaft und Respekt geprägt ist. Das hat der Besuch von Bundespräsident Heinz Fischer im vergangenen Jahr bestätigt."

Vielleicht kann die kriegsgeplagte Bevölkerung in der Ostukraine jetzt ausgerechnet von Österreichs freundschaftlichen Kontakten profitieren.

Christian Hauenstein, Kronen Zeitung

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