Mo, 20. November 2017

Regierungskrise

16.01.2017 19:02

Briten rufen Neuwahlen für Nordirland aus

Die Nordiren müssen am 2. März ein neues Regionalparlament wählen. Das gab der britische Nordirland-Minister James Brokenshire am Montag bekannt. Zuvor war eine Frist zur Beilegung der Regierungskrise in dem Landesteil abgelaufen.

Die katholische Sinn-Fein-Partei hatte keinen Nachfolger für den in der vergangenen Woche zurückgetretenen Vizeregierungschef Martin McGuinness nominiert. Damit gilt die Koalitionsregierung mit der protestantischen DUP (Democratic Unionist Party) als gescheitert.

Auslöser der Krise war ein misslungenes Förderprogramm für erneuerbare Energien in Heizanlagen. Die britische Premierministerin Theresa May hatte noch am Montag vergeblich per Telefon versucht, den Streit zu schlichten. McGuinness ist krank, er betonte jedoch, dass dies nichts mit seinem Rücktritt zu tun habe. Dem Karfreitagsabkommen zufolge muss die nordirische Regierung aus einer Koalition von Katholiken und Protestanten gebildet werden.

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