Neue Rolle

Glawischnig will Amt anders anlegen

Ein bisschen anders und nicht rein repräsentativ will die Grüne Kandidatin Eva Glawischnig das Amt des Dritten Nationalratspräsidenten anlegen. Die stellvertretende Grüne Bundessprecherin will die Rechte des Parlaments und den Nationalrat als "Vertretung der Bevölkerung" stärken, denn das Hohe Haus sei kein "verlängerter Arm der Regierung", erklärte Glawischnig am Montag.

Für ihre Vorsitzführung versprach Glawischnig "absolute Objektivität", ihr Engagement im Frauen- und Umweltbereich werde sie aber nicht "an der Garderobe abgeben". An die ÖVP appellierte sie, auch eine Frau zu nominieren und damit "die historische Chance" auf ein rein weibliches Präsidium zu ergreifen.

Angesichts der zu erwartenden Großen Koalition mit einer Mehrheit von über 70 Prozent komme dem Dritten Präsidenten im Parlament und den Oppositionsfraktionen eine "wichtige Rolle" zu, so Glawischnig, die sich das Ziel setzt, im diesem Sinne das Parlament gegenüber der Regierung aufzuwerten. Sie beklagte den in den letzten Jahren eingetretenen "Parlamentsnotstand" und warf dem scheidenden Nationalratspräsidenten Khol vor, die Regierung geschützt zu haben.

Grüne Kritik an Glawischnigs Vorgängern
In der vergangenen Legislaturperiode hätten sich "Vorgangsweisen eingeschlichen", die mit der Gewaltentrennung nicht vereinbar gewesen seien, bemängelte auch Parteichef Van der Bellen bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Glawischnig. Die unzureichenden Beantwortungen von parlamentarischen Anfragen seien da "nur die Spitze des Eisbergs" gewesen. Auch bei den Ordnungsrufen habe es ein "Ungleichgewicht" gegeben, kritisierte Glawischnig.