Do, 23. November 2017

Neue Zahlen aus D

13.01.2017 15:30

Halbe Mio. Flüchtlinge erhält bereits Sozialgeld

Deutschland bekommt die Auswirkungen der umstrittenen Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel immer deutlicher zu spüren. Gegenüber 2015 hat die Zahl von Hartz-IV-Beziehern aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern im Vorjahr um rund 300.000 auf knapp 560.000 Menschen (Stand Ende September) zugenommen. Das bedeutete einen Anstieg von 113 (!) Prozent. Die Anzahl an Syrern unter den Empfängern hat sich sogar mehr als versechsfacht. Insgesamt beantragten im Vorjahr fast 800.000 Menschen Asyl in Deutschland.

Wie die "Bild" am Freitag schrieb, schätzt die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern bis Ende Dezember 2016 sogar auf rund 674.000. Das wäre sogar ein Anstieg von 124 Prozent gegenüber 2015. Eine genaue Statistik soll aber erst in den nächsten Wochen vorliegen.

Bis 2019 eine Million zusätzlicher Hartz-IV-Empfänger erwartet
Die Entwicklung ist angesichts von knapp 900.000 Flüchtlingen, die alleine 2015 nach Deutschland gekommen waren, nicht wirklich überraschend: Wie die "Schweriner Volkszeitung" unlängst schrieb, rechnet Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles bis 2019 mit insgesamt einer Million zusätzlicher Hartz-IV-Empfänger durch die Zuwanderung.

Wie die aktuellen Daten der BA zeigen, waren Syrer im Vorjahr die größte Flüchtlingsgruppe unter den Hartz-IV-Empfängern: Die Zahl erhöhte sich um rund 257.000 auf fast 370.000. Einen deutlichen Anstieg gab es auch bei Irakern, hier lag das Plus verglichen mit 2015 bei 36 Prozent (insgesamt rund 78.000 Hartz-IV-Bezieher). Auf Platz drei lagen Afghanen mit etwa 40.000 Beziehern.

SPD-nahe Stiftung empfiehlt Hartz IV für alle Flüchtlinge
Eine Statistik von der Mitte des Vorjahres besagte, dass bereits jeder vierte Ausländer Hartz-IV-Empfänger ist. Allerdings bekommen Flüchtlinge erst dann Hartz IV, wenn positiv über ihren Asylantrag entschieden wurde und sie über ein Bleiberecht verfügen. In einem Gutachten empfiehlt eine SPD-nahe Stiftung, dass künftig alle Flüchtlinge in Deutschland - also auch abgelehnte Asylwerber - Hartz IV und Sprachkurse bekommen sollen.

409 Euro im Monat plus Zuschüsse für Miete und Heizung
Im Vorjahr erhielten Hartz-IV-Empfänger 404 Euro im Monat plus Zuschüsse für Miete und Heizung. Seit Jänner 2017 sind es 409 Euro. Hartz IV (benannt nach dem früheren VW-Manager Peter Hartz) ist eine Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Hilfsbedürftige in Deutschland. Insgesamt erhielten im vergangenen Jahr 5,9 Millionen Menschen Hartz IV, davon waren 4,5 Millionen deutsche Staatsbürger. 33,4 Milliarden Euro waren im Haushalt der BA für 2016 eingeplant (endgültige Zahlen liegen noch nicht vor).

Trotz Zuwanderung starke Wirtschaftszahlen
Die Gesamtzahl der Hartz-IV-Empfänger hat sich 2016 im Vergleich zu 2015 dennoch kaum verändert. Der Grund: Viele deutsche Staatsbürger haben den Weg zurück ins Berufsleben gefunden. "2016 war ein starkes Jahr für den Arbeitsmarkt, besser als 2015 und besser als wir erwartet haben. In Deutschland waren 2016 so wenige Menschen arbeitslos wie seit 25 Jahren nicht mehr", sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise, am Freitag gegenüber "Focus Online". Trotz Flüchtlingszuwanderung und weltwirtschaftlicher Risiken erwies sich der deutsche Arbeitsmarkt also als konjunktureller Stabilitätsanker. Mit durchschnittlich 2,7 Millionen sei die Zahl der Erwerbslosen in Deutschland auf den niedrigsten Stand seit 25 Jahren gesunken, berichtete die BA.

Nur wenige Flüchtlinge gehen geregelter Arbeit nach
Ein Wermutstropfen bleibt dennoch: Die rasche Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt blieb im Vorjahr aus. Wie die Zahlen der BA zeigen, lag die Beschäftigungsquote (Stand: Oktober 2016) für Staatsangehörige nichteuropäischer Asylherkunftsländer bei lediglich 11,9 Prozent.

Franz Hollauf
Redakteur
Franz Hollauf
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