Mo, 22. Jänner 2018

Koalitions-Hickhack

15.10.2006 16:21

Schärfere Töne vor Koalitions- Verhandlungen

Vor weiteren Koalitionsverhandlungen am Dienstag hat sich der Ton zwischen Rot und Schwarz merklich verschärft. "Es ist ja noch nicht gesagt, dass wir überhaupt in eine Regierung hineingehen", deponierte VP-Obmann Schüssel am Sonntag. Salzburgs Landeshauptfrau Burgstaller bezeichnete die ÖVP-Verhandler indessen spöttisch als "Team der Verletzten". Zudem fordert die SPÖ einen roten Finanzminister.

"Wir lassen uns nicht unter Druck setzen, weil es angeblich nur eine Möglichkeit gibt", verkündete Schüssel in Richtung SPÖ - als Alternative zur Großen Koalition nannte er "Dreierkoalitionen." Nachsatz: "Aber sie sind nicht die Priorität." Ähnlich Oberösterreichs VP-Landeshauptmann Pühringer, der darauf verwies, dass es ja keinen "Zwang" zur Großen Koalition gebe - zumal die Mehrheit der VP-Funktionäre die Zusammenarbeit mit der SPÖ ablehne. Eine Zusammenarbeit mit FPÖ und BZÖ bezeichnete er als "nicht prioritär".

ÖVP steht nicht im Schmollwinkel
SP-Bundesgeschäftsführer Darabos reagierte auf diese bloß lauwarme Absage an schwarz-blau-orange gereizt und warf der ÖVP prompt vor, mit einer instabilen Dreierkoalition zu liebäugeln. "Was von ÖVP-Obmann Schüssel abwärts heute zu hören ist, erweckt nicht den Eindruck, dass die ÖVP rasch zu einer handlungsfähigen Regierung kommen will", so Darabos. Pühringer machte allerdings gleichzeitig klar, dass sich die ÖVP nach der am Freitag erfolgten "Vergangenheitsbewältigung" inhaltlichen Gesprächen am Dienstag nicht verschließen will. Die ÖVP werde "im Verzeihen nicht kleinlich sein" und sei "bereit, einen Neuanfang zu machen". "Die ÖVP steht sicher nicht im Schmollwinkel. Wir sind nicht die beleidigten Leberwürste", versicherte Pühringer.

Burgstaller will "auf den Tisch hauen"
Genau das hatten die SP-Landeschefs zuvor angedeutet. So spottete Salzburgs Burgstaller über die VP-Verhandler als ein "Team der Verletzten", weil sie eine Entschuldigung für den Roten Wahlkampf gefordert hatten. Sollte es am Dienstag keine inhaltlichen Gespräche geben, will sie "auf den Tisch hauen". Und Burgenlands Hans Niessl erinnerte die ÖVP an die Untergriffe gegen SP-Chef Gusenbauer: "Wenn jetzt die ÖVP weiterhin nur beleidigt ist, finde ich das persönlich merkwürdig." Er fordert eine Regierungsbildung bis Weihnachten: "Unser Verhandlungsteam steht immer zur Verfügung".

SPÖ will Finanzminister stellen
Oberösterreichs Landesparteichef Erich Haider eröffnete indessen das Match um die Schlüsselressorts der künftigen Regierung und forderte einen roten Finanzminister: "Der Finanzminister ist der wichtigste Mitarbeiter eines Bundeskanzlers. Den muss auf jeden Fall die SPÖ stellen." VP-Generalsekretär Lopatka wiegelt jedoch ab: Zur Beantwortung dieser Frage sei es noch zu früh. Jetzt würden gerade erst die inhaltlichen Verhandlungen beginnen, Personelles werde danach geklärt.

Provision für Vorfinanzierung der Eurofighter?
Ein Stolperstein für die Koalitionsgespräche dürfte jedenfalls demnächst aus dem Weg geräumt werden: SP-Klubchef Cap hatte vor der Wahl die Frage aufgeworfen, ob der Gatte von Gesundheitsministerin Rauch-Kallat, Alfred Mensdorff-Pouilly, eine Provision für die Vorfinanzierung der Eurofighter erhalten habe. Mensdorff-Pouilly drohte mit Klage. Laut Cap verhandeln die Anwälte bereits über einen Vergleich, und: "Wenn das der Sache dient, mache ich auch eine Ehrenerklärung."

Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden