Mi, 18. Oktober 2017

Wirbel um Berater

08.01.2017 19:08

Schmutzkübel-Streit in rot-schwarzer Koalition

Noch während sich SPÖ und ÖVP auf die Weichenstellung für die Zukunft der Regierung vorbereiten, ist die Stimmung in der Koalition wieder einmal im Keller. Die Schwarzen werfen den Roten vor, es auf eine Schmutzkübel-Kampagne gegen Sebastian Kurz, Außenminister und vermutlich nächster ÖVP-Chef, abgesehen zu haben.

Bundeskanzler Christian Kern hat mit Tal Silberstein einen prominenten Kampagnen-Guru engagiert. Der Politikberater, der auch für die ehemalige ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko tätig war, gilt als einer besten seiner Branche, aber auch als nicht gerade zimperlich. Einer seiner PR-Sätze wurde legendär: In Wahlkämpfen gebe es keine Demokratie.

Jetzt soll er im Privatleben von Sebastian Kurz herumschnüffeln. Das Kanzleramt dementiert. Fakt ist aber natürlich, dass der politische Gegner beobachtet wird. Wie verhält er sich bei Interviews? Welche Argumente kommen immer wieder? Womit punktet er? All das wird in Dossiers festgehalten - solche existieren auch über FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und den ehemaligen Hofburg-Kandidaten Norbert Hofer. Privates sollte darin normalerweise nicht vorkommen.

Landwirtschaftsminister Rupprechter über SPÖ empört
ÖVP-Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter zeigt sich jedenfalls empört über die SPÖ: "Diese Art von New Deal macht mich grantig und stört mich unheimlich." Eine harte inhaltliche Auseinandersetzung sei in Ordnung, aber es sei eine Unkultur, wenn diese Art des Dirty Campaigning auch bei uns Einzug halte.

Kommentar: Es geht schon wieder los
Die großen Reden sind noch gar nicht geschwungen, die neuen Ideen und das überarbeitete Regierungsprogramm noch gar nicht präsentiert, da brodelt es in der Koalition schon wieder. Grund dafür ist ein "Presse"-Bericht, wonach die SPÖ das Privatleben von Außenminister Sebastian Kurz durchforstet - inklusive Nachforschungen in der ehemaligen Schule und der Party-Vergangenheit der ÖVP-Zukunftshoffnung. Mit einiger Verzögerung dementierte das Kanzleramt am Sonntag: Man sei "verärgert über die frei erfundene Geschichte".

So weit, so gut. Oder so schlecht. Richtig skurril wird die Sache aber, wenn der politisch kaum in Erscheinung tretende Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ja, den gibt es noch) zur Verteidigung von Sebastian Kurz ausrückt und seiner Empörung über die SPÖ Ausdruck verleiht. Vielleicht wollte er einfach mal wieder in der öffentlichen Wahrnehmung vorkommen.

Sebastian Kurz selbst kommentiert die Sache nicht, ebenso wenig ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner. Und Generalsekretär Werner Amon spielt wieder einmal Partei-Feuerwehr und versucht den Rupprechter-Geltungsdrang glaubwürdig als "wünschenswerte Solidarität" darzustellen.

Hinter den Kulissen ist in der ÖVP die Empörung über die SPÖ groß. Und die SPÖ ätzt über "ÖVP-Spindoktoren", die eine Geschichte erfunden hätten und diese dann verurteilten. Soll das der Neustart sein?

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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