Stoisits muss warten

FPÖ beharrt auf Volksanwalt

Die FPÖ lässt es sich wie angekündigt nicht entgehen, bis Ende der laufenden Funktionsperiode Mitte 2007 einen Nachfolger für Ewald Stadler als Volksanwalt zu nominieren. Die Blauen haben sich intern darauf verständigt, dass Hilmar Kabas dieses Amt intermistisch übernimmt.

Die offizielle Nominierung muss aber erst vom Parteivorstand nächste Woche abgesegnet werden, sagte Generalsekretär Harald Vilimsky im „Ö1-Mittagsjournal“ am Freitag. Stadler scheidet als Volksanwalt aus, da er für die FPÖ in den Nationalrat einzieht. Ab Juli 2007 wird die Grüne Justizsprecherin Terezija Stoisits dritte Volksanwältin.

Die Person Kabas stößt indessen bei SPÖ und Grünen auf Widerstand. SPÖ-Bildungssprecher Niederwieser erklärte, den ehemaligen Wiener FP-Landesparteiobmann sicher nicht zu wählen. Er erwarte sich von den Blauen einen „Vorschlag, der zumutbar ist“, so Niederwieser. Die Grünen zeigten sich sehr „skeptisch und äußerst reserviert“.

SP-Klubobmann Cap äußerte sich hingegen zurückhaltend. Er erklärte, dass die SPÖ das Nominierungsrecht der FPÖ anerkenne, aber keine Personen beurteile, bevor keine offizielle Nominierung erfolgt sei. Man könne sich die Kandidaten nicht aussuchen, so Cap, der sich „nicht vorstellen“ wollte, wen er nicht wählen würde. Sein Kollege Niederwieser nannte als Begründung für seine Ablehnung die Entgleisung Kabas' gegenüber Thomas Klestil. Kabas hatte das damalige Staatsoberhaupt als „Lump“ bezeichnet.