Wende im Atomstreit

EU will Iran-Gespräche beenden

Die Europäische Union will die Verhandlungen mit dem Iran über dessen Atomprogramm offiziell für gescheitert erklären. Die EU-Außenminister bereiten derzeit eine Erklärung vor mit der die EU die Verhandlungen vorerst wegen Ergebnislosigkeit beenden will. Der UNO-Sicherheitsrat soll sich ab jetzt mit der Situation befassen.

Generell will die EU die Tür für Teheran aber offen lassen, wenn es im Atomstreit eine neue Entwicklung geben sollte. In der Erklärung soll deswegen auch nicht von einem „Ende“ der Verhandlungen die Rede sein.

Mit dem Abbruch der Gespräche will die EU auch daran erinnern, dass der UNO-Sicherheitsrat in seiner Resolution 1696 die Absicht bekundet hat, geeignete Maßnahmen nach Artikel 41 zu ergreifen, sollte der Iran sich widersetzen. Artikel 41 erlaubt dem Sicherheitsrat, nichtmilitärische Sanktionen zu verhängen.

„Daher vertritt der Rat die Auffassung, dass die Fortführung der Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anreicherung seitens Iran der EU keine andere Wahl gelassen hat, als die Konsultationen über solche Maßnahmen zu unterstützen“, heißt es in dem Entwurf für die EU-Erklärung.

EU-Chefdiplomat Solana hatte im Auftrag der USA, Frankreichs, Russlands, Großbritanniens, Chinas und Deutschlands vier Monate lang mit dem iranischen Unterhändler Larijani Wege zu einer Verhandlungslösung sondiert. Teheran weigerte sich jedoch, die von der UNO geforderte Uran-Anreicherung als Vorleistung für formelle Verhandlungen auszusetzen.