Mo, 23. April 2018

SPÖ - ÖVP

12.10.2006 18:15

Koalitionspoker beginnt am Freitag, dem 13.

Also abergläubisch darf man nicht sein. Ausgerechnet am Freitag, dem 13., beginnt die erste Runde zu den Koalitionsverhandlungen Punkt zehn Uhr im Ministerratssaal des Parlaments. Ring frei für Alfred Gusenbauer : Wolfgang Schüssel. Überschattet von der Eurofighter-Affäre, die ein Knackpunkt sein dürfte.

In der Gerüchteküche brodelt es. SPÖ-Klubchef Cap zimmert eine unheilige Allianz zwischen Rot, Grün und Blau, vermutet die ÖVP.

Mit dem Ziel, bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrates am 30. Oktober einen Eurofighter-U-Ausschuss zu beantragen. "Eine gefährliche Kombination", diagnostiziert ÖVP-Klubchef Molterer. "Aber bei diesen taktischen Spielchen machen wir nicht mit."

Forderungslisten auf den Tisch
Sind die Koalitionsverhandlungen von vornherein zum Scheitern verurteilt? Die Forderungsliste der ÖVP ist lang und mit dem Stempel "Conditio sine qua non" (unabdingbare Voraussetzungen) versehen. Kein Eurofighter-Stopp, keine Grundsicherung, keine Gesamtschule der 10- bis 14-Jährigen und so weiter.

Rückblick auf die Wende zu Schwarz-Blau
Erinnern wir uns an das Ende der Koalitionsverhandlungen am 21. Jänner 2000 zurück: Bundesparteizentrale der SPÖ in der Löwelstraße. Die Lichter brannten in den Sitzungssälen bis weit nach Mitternacht. Kanzler Viktor Klima erklärte schließlich schwer angeschlagen mit gepresster Stimme: "Wir brechen die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP ab." Es gab natürlich auch jede Menge wechselseitiger Schuldzuweisungen. Es kam die Wende Schwarz-Blau.

Fischer setzt auf öffentliche Verhandlungen
Einen Unterschied zu damals gibt es schon. Bundespräsident Klestil setzte 2000 voll auf Geheimdiplomatie, Sondierungsgespräche hinter verschlossenen Türen. Das wird sein Nachfolger Heinz Fischer sicher nicht tun. Er wird sich an die Öffentlichkeit wenden, den Verhandlungsprozess durchschaubar machen - und damit die Verhandlungspartner unter Druck setzen, sagen zumindest Hofburg-Insider voraus.

Freitag, der 13. Oktober: Es wird noch nichts Inhaltliches besprochen, sondern die Weichen für den Fahrplan gestellt.

Von Dieter Kindermann

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