Mi, 13. Dezember 2017

2 Minister vor Aus

03.01.2017 13:31

Insider orten Umbau im Regierungsteam der ÖVP

Die ÖVP ist seit Monaten in der Krise: Laut jüngster Umfrage stagniert die Partei bundesweit bei 19 Prozent auf Platz drei, meilenweit hinter FPÖ und SPÖ. Schwer angeschlagen ist auch Parteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, der in der Kanzlerfrage bei desaströsen acht Prozent liegt. Kein Wunder also, dass es parteiintern rumort. Insider vermuten, dass ein Umbau des schwarzen Regierungsteams bevorsteht. Klubchef Reinhold Lopatka meinte gegenüber krone.at knapp: "Ich weiß von nichts."

Generalsekretär Werner Amon soll demnach die treibende Kraft hinter einer möglichen ÖVP-Rochade sein. Laut "Kurier" sondiert er derzeit mit den Länderchefs die Lage. In persönlichen Gesprächen wolle Amon diese befragen, wie sie zu personellen Änderungen stehen würden.

Zum Opfer fallen könnten einer möglichen Regierungsumbildung Justizminister Wolfgang Brandstetter und Familienministerin Sophie Karmasin. Beide genießen längst nicht mehr das volle Vertrauen von Parteichef Mitterlehner. Wie der "Kurier" weiter berichtet, erwägt dieser, den Niederösterreicher Brandstetter (59) durch die Nationalratsabgeordnete und ÖVP-Justizsprecherin Michaela Steinacker (54) zu ersetzen.

Steigt Staatssekretär Mahrer zum Minister auf?
Die Wienerin Karmasin (feiert am 5. Jänner ihren 50. Geburtstag) könnte wiederum durch Harald Mahrer ersetzt werden. Der 43-jährige Wiener ist derzeit Staatssekretär im Ressort für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, das Mitterlehner führt, und ÖVP-Regierungskoordinator.

ÖVP-Spitzen tagen am Sonntag
Mit besonders starkem Gegenwind innerhalb der Ländergruppen wäre bei dieser möglichen Regierungsumbildung nicht zu rechnen, zumal die mächtige ÖVP Niederösterreich mit Steinacker weiterhin über ein Regierungsmitglied verfügen würde. Aus einer der anderen Landesgruppen heißt es im Bericht: "Uns wäre egal, wenn Brandstetter und Karmasin gehen müssten - weil wir nicht betroffen wären." Am Sonntag tagen in der Politischen Akademie in Wien jedenfalls die schwarzen Spitzen der Bundes-, Länder- und Bündevertreter. Dort soll auch über personelle Dinge diskutiert werden.

Wann übernimmt Kurz die ÖVP?
Ein offenes Geheimnis ist, dass sich viele innerhalb der ÖVP längst Außenminister Sebastian Kurz als neuen Parteichef und Kanzlerkandidaten für die nächste Nationalratswahl wünschen. Bei der Frage, ob sich Kurz bereits auf die Übernahme der ÖVP-Führung vorbereite, antwortete Mitterlehner unlängst: "Meine Idee ist es, inhaltliche Lösungen zu bringen, nicht Spekulationen um Termine und Aufstellungen. Sonst glaubt man, morgen sind Neuwahlen - und dann passiert inhaltlich null." Die Diskussion um den Spitzenkandidaten bei der nächsten Nationalratswahl wolle Mitterlehner nicht befeuern, hielt aber fest: "Üblicherweise ist der Parteiobmann der Spitzenkandidat." Dies entscheide jedoch der Parteivorstand vor Wahlen.

Franz Hollauf
Redakteur
Franz Hollauf
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