Di, 21. November 2017

Jugendschutz

01.01.2017 10:04

Karmasin will Rauchverbot für Personen unter 18

Familienministerin Sophie Karmasin will ein generelles Rauchverbot für Jugendliche unter 18 Jahren durchsetzen. Um die Jungen zu schützen, sollte der Erwerb und Konsum von Tabak erst mit 18 erlaubt werden, wünscht sich Karmasin. Die österreichischen Jugendlichen seien beim Rauchen im Europavergleich Spitzenreiter - "das ist dramatisch. Das können wir ja so nicht akzeptieren."

Österreich sei unter den letzten Ländern, die Rauchen mit 16 erlauben, meinte die Ministerin in einem Interview mit der APA am Neujahrstag. Neben Prävention und dem Rauchverbot in der Gastronomie (das ab 2018 gelten wird) müsse der nächste wichtige Schritt sein, auf Landesebene im Jugendschutzgesetz über ein einheitliches Rauchverbot bis 18 nachzudenken. Sie wolle kein Ergebnis vorwegnehmen, aber sie habe schon positive Signale aus den Ländern vernommen, zeigte sich Karmasin zuversichtlich.

Mitterlehner lehnt Verbot bisher ab
Für ein solches Rauchverbot hatte sich Karmasin schon vor zwei Jahren stark gemacht - aber unter anderem bei ihrem eigenen Parteichef, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, auf Granit gebissen. Er bezeichnete die Maßnahme als "nicht notwendig". Nun hat sich Karmasin vorgenommen, 2017 endlich eine Entscheidung herbeizuführen.

Dass die Maßnahme nutzlos sein könnte, weil sich jugendliche Raucher ihre Zigaretten auch über Umwege besorgen könnten, glaubt Karmasin nicht: Es gehe um ein Signal. Sie hoffe, dass es doch große Vorbehalte gebe, gegen ein Gesetz zu verstoßen. Offen ist, welche Konsequenzen ein Verstoß haben könnte.

Kinderbetreuung: Aufgabenorientierte Verteilung der Gelder
Ein weiteres Thema, das die Ministerin kommendes Jahr beschäftigen wird, ist der Finanzausgleich. Da wurde nämlich vereinbart, dass ab 2018 Mittel für die Kinderbetreuung teilweise aufgabenorientiert verteilt werden, worüber Karmasin "sehr froh" ist. Das meiste an dem Vorhaben steht allerdings noch in den Sternen. Karmasin wollte noch nicht bekannt geben, um welche Summe es geht. Und auch unter welchen Voraussetzungen das ganze passieren wird, ist noch offen.

Neues Kindergeldkonto kommt im März
Für frischgebackene Eltern steht im Frühjahr eine große Neuerung an: Das neue Kindergeldkonto tritt mit März in Kraft, es ersetzt die bisherigen Pauschalvarianten (das einkommensabhängige Modell bleibt daneben weiter bestehen). 15.449 Euro pro Kind können flexibel zwischen zwölf und 28 Monaten für einen Elternteil bzw. rund 15,5 und 35 Monaten für beide Eltern abgerufen werden.

Karmasin erwartet sich vom Kindergeldkonto nicht nur mehr Freiheit für die Eltern, sondern auch eine Stärkung der Väterbeteiligung von derzeit durchschnittlich 19 auf längerfristig 25 Prozent. Ein "wirklicher Booster" werde die "Familienzeit" vulgo Papa-Monat sein, glaubt die Ministerin. Auch der Partnerschaftsbonus von 1000 Euro, wenn man sich die Betreuung zumindest 60:40 aufteilt, werde mehr Gleichberechtigung bringen.

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Redaktion
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