Klares Statement

Stoisits sieht Amt als Menschenrechtsanwältin

Die von den Grünen als Volksanwältin nominierte Nationalrats-Abgeordnete Stoisits will ihre „Volksanwaltschaft“ zu einer „Menschenrechtsanwaltschaft“ machen. Das erklärte Stoisits in der Nacht auf Freitag in der „ORF-ZiB 3“. Anknüpfungspunkte gebe es diesbezüglich schon durch die bisherige Arbeit von SPÖ-Volksanwalt Kostelka, meinte die Grünen-Politikerin.

Aufgabe der Volksanwaltschaft sei es unter anderem, „Missstände aufzuklären, der Verwaltung auf die Finger zu klopfen und Bürgerinteressen wahrzunehmen“, so Stoisits. „Ich habe mich seit Jahren vor allem für jene Gruppen eingesetzt, die weniger Möglichkeit auf einen Zugang zum öffentlichen Gehör haben. Dazu gehören auch Flüchtlinge, Asylwerber, Minderheiten.“

Stoisits fordert Nachdenkprozess
„Allein die Tatsache, dass ich drin bin, dass eine Grüne einzieht, ändert die Volksanwaltschaft“, zeigte sich die burgenländische Kroatin, die bei Reden das Parlament stets auf burgenländisch-kroatisch begrüßt, überzeugt. In 16 Jahren als Abgeordnete habe sie erlebt, „wie der Nationalrat sein Organ behandelt, und dass das, was die Volksanwaltschaft in ihren jährlichen Berichten mitteilt, schubladisiert, einfach ignoriert wurde.“ Dafür seien die „mehrheitsbildenden Parteien“ im Parlament verantwortlich, betonte Stoisits und forderte einen „Nachdenkprozess“.

Grüne Volksanwältin muss vielleicht noch bis Juli warten
Ihren Vorgängern bescheinigte Stoisits „hervorragende Arbeit“ geleistet zu haben. Dennoch werden die Grünen an ihrer Forderung der vorzeitigen Abberufung von Volksanwalt Stadler festhalten. Die Funktionsperiode der Volksanwälte läuft nämlich erst Mitte 2007 aus. Da die Grünen bei den Nationalratswahlen drittstärkste Partei geworden sind, können sie den dritten Volksanwalt stellen.