SPÖ schäumt

ÖVP brachte BP Fischer den Eurofighter-Vertrag

„Ein ganz übler Trick, eine Schlitzohrigkeit“, schäumt die SPÖ über ihren Koalitionspartner in spe, die ÖVP. „Man hat versucht, den Bundespräsidenten zu vereinnahmen, zu instrumentalisieren“, begründete man das. Tatsächlich wurde der Eurofightervertrag unaufgefordert in einer Nacht-und-Nebel-Aktion in der Hofburg deponiert.

Was war geschehen? Heinz Fischer war Ende voriger Woche auf Staatsbesuch in Rom. Er sprach mit Benedikt XVI., Staatspräsident Napolitano, Ministerpräsident Prodi und Außenminister D’Alema. Als er nach Wien zurückkehrte, konfrontierte ihn sein Büro mit der überraschenden Mitteilung: Ein Bote des Verteidigungsministeriums habe ein als streng vertraulich bezeichnetes Konvolut überbracht.

Und zwar unaufgefordert mit dem Hinweis auf ein bevorstehendes Gespräch zwischen Günther Platter und dem Bundespräsidenten über die Regierungsbildung. Es handelt sich dabei um den kaufmännischen Teil der Verträge mit der Eurofighter GesmbH und der Republik Österreich. Grotesk dabei ist, dass Günther Platter es noch wenige Tage vorher abgelehnt hatte, den Vertrag dem Bundespräsidenten vorzulegen. Und zwar aus Gründen der Amtsverschwiegenheit.

Tiefe Verärgerung in der Hofburg
„Wir haben nichts zu verbergen, wir fürchten keinen Eurofighter-U-Ausschuss“, versicherte ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer im ORF-„Report“. Und fügte hinzu, dass der Vertrag ohnedies dem Bundespräsidenten zur Einsicht vorgelegt worden sei. Man kann sich die Verärgerung in der Hofburg vorstellen.