Prosit Neujahr

Landtag: Was im Jahr 2017 auf uns zukommt

(Bild: Uta Rojsek - Wiedergut)

Eine Bilanz über das zu Ende gehende Jahr mit den "36 Damen und Herren Volksvertretern" zog Landtagspräsident Reinhart Rohr am Donnerstag. Wichtigste Punkte für 2017: der neu eingerichtete und technisch auf den aktuellsten Stand gebrachte kleine Wappensaal, die Verfassungsreform und die Landtagswahl 2018.

Ordnungsrufe musste der Erste Landtagspräsident Reinhart Rohr bisher kaum erteilen: "Persönliche Beleidigungen und menschenverachtende Herabwürdigungen sind in dieser Legislaturperiode nicht vorgekommen" sagt er und spielt damit auf das letzte Halbjahr 2012 an, als das anders war.

Mit technischen Neuerungen beginnt das Jahr 2017, denn der kleine Wappensaal wurde und wird modernisiert. Auch steht im Frühjahr die neue Landesverfassung an - mit ihr soll der Weg "weg vom Proporz und hin zu einer Koalitions- statt Konzentrationsregierung" umgesetzt werden, so Rohr. Das erfordere Fairness- und Transparenzregeln sowie personelle und infrastrukturelle Veränderungen.

Ein wichtiges "Zukunftsprojekt" sei auch die "Plattform Politische Bildung": Ein während des ganzen Jahres laufendes Projekt, mit dem Jugendlichen die politische Arbeit nähergebracht wird.

Auch die Landtagswahl 2018 sprach Rohr kurz an. Sein Appell an alle Parteien: "Der Wahlkampf sollte möglichst kurz und knapp gehalten werden."