Do, 24. Mai 2018

Viel wird importiert

26.12.2016 18:25

Starker Anstieg bei Mülldeponien in unserem Land

Auf oberösterreichischen Deponien werden immer mehr Abfälle (Bodenaushub, Baurestmassen, etc.) aus anderen Bundesländern  gelagert, hat der SPÖ-Landtagsklub mit einer Anfrage bei Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) herausgefunden. Trotzdem soll die Anzeigepflicht der Importeure beim Land wegfallen.

In diesem Bereich des oberösterreichischen Abfallrechts geht es nicht um Hausmüll, Gewerbemüll oder gar Sondermüll. Sondern um Bodenaushübe (19.700 Tonnen im Jahr 2016) und Baurestmassen (59.000 Tonnen heuer). Eine geringere Rolle spielen Reststoffe (zum Beispiel Schlacken und Aschen aus der Abfallverbrennung).

Anzeigepflicht soll abgeschafft werden
Auch wenn es dabei derzeit laut Anschober nur um 2,5 Promille der gesamten in unserem Bundesland deponierten Abfälle geht, sieht die SPÖ die Entwicklung angesichts zunehmender Fallzahlen und Mengen kritisch; dies vor allem auch vor dem Hintergrund der von Schwarzblau geplanten Abschaffung der Anzeigepflicht für die Importe

SPÖ-Politikerin Gerda Weichsler-Hauer, Umweltsprecherin der Fraktion,  formuliert die Bedenken so: "Wenn die Müllimporte nach Oberösterreich stark zunehmen und gleichzeitig die Behörde aus dem Prozess hinausgedrängt werden soll, dann wirft das Fragen auf. Steigen die Zahlen nach Wegfall der Anzeigepflicht womöglich noch deutlich stärker an? Welche Qualitätskontrolle gibt es dann noch, dass auch tatsächlich korrekt deponiert wird?"

Werner Pöchinger
Werner Pöchinger

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