Di, 17. Oktober 2017

2 Tage vor Anschlag

26.12.2016 14:04

Tunesien: Haben Abschiebung Amris akzeptiert

Schlagabtausch um das Tempo bei Abschiebungen zwischen Deutschland und Tunesien: Das nordafrikanische Land hat jetzt den Vorwurf zurückgewiesen, die Abschiebung des mutmaßlichen Attentäters von Berlin, des 24-jährigen Anis Amri, blockiert zu haben. Zwei Tage vor dem Lkw-Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Toten wollen die Behörden in Tunis mit der Rückkehr von Anis Amri einverstanden gewesen sein, wie das Außenministerium in Tunis am Montag mitteilte.

Am Samstag vor dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt hätten die tunesischen Behörden ihr Einverständnis für die Abschiebung Anis Amris in sein Heimatland gegeben, sagte Sprecher Radhouane Ayara am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor sei Amris Identität überprüft und bestätigt worden.

Ein erster Abschiebungsversuch sei an einer falschen Identität gescheitert. "Tunesien hat das Abschiebeverfahren nach diplomatischem Brauch uneingeschränkt eingehalten." Das nordafrikanische Land reagierte damit auf Druck aus Deutschland, Abschiebungen schneller und in größerer Anzahl zuzustimmen.

Merkel drängt auf schnellere Abschiebungen
Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel drängte nach dem Anschlag in Berlin auf schnellere Rückführungen nach Tunesien. "Ich habe dem Präsidenten (Beji Caid Essebsi, Anm.) gesagt, dass wir den Rückführungsprozess noch deutlich beschleunigen und die Zahl der Zurückgeführten deutlich erhöhen müssen", so die Kanzlerin wenige Tage nach dem Anschlag.

Tunesier wegen Rückführung von Extremisten in Sorge
In Tunesien ist man angesichts einer aufgrund von schnelleren Abschiebungen bevorstehenden höheren Zahl an Terror-Heimkehrern wenig erfreut. Hunderte Menschen demonstrierten am Wochenende gegen die Rückführung von mutmaßlichen Extremisten.

Zugleich schlugen auch die tunesischen Sicherheitsdienste Alarm. Es drohe eine massenhafte Rückkehr tunesischer Dschihadisten in ihre Heimat, warnte die nationale Gewerkschaft der inländischen Geheimdienste am Sonntag. Wenn die Regierung diese nicht mit "außergewöhnlichen Maßnahmen" bekämpfe, drohe Tunesien zu einem "neuen Somalia" zu werden, hieß es weiter.

Bei Einsätzen im Irak, in Syrien oder in Libyen hätten die Extremisten eine militärische Ausbildung erhalten und könnten jegliche Arten von hoch entwickelten Kriegswaffen bedienen, warnte die Gewerkschaft. Zurück in Tunesien könnten sich die Islamisten "Schläferzellen" anschließen. "Ihre Rückkehr zu akzeptieren wird dazu beitragen, dass sich der Kreis des Terrorismus vergrößert", hieß es in der Erklärung.

Bei dem Anschlag mit einem Lkw auf einen Berliner Weihnachtsmarkt waren am vergangenen Montag zwölf Menschen getötet worden. Der mutmaßliche Attentäter Anis Amri geriet in der Nacht auf Freitag nach mehrtägiger Flucht in einem Mailänder Vorort in eine Polizeikontrolle. Nachdem Amri das Feuer eröffnete, erschoss ihn ein italienischer Polizist. Ein zweiter Beamter wurde bei der Schießerei an der Schulter verletzt.

Überwachungskameras filmten Amri am Bahnhof in Lyon
Aufnahmen von Überwachungskameras bestätigten nun, dass Amri über Frankreich nach Italien gereist war. Der 24-jährige Tunesier wurde am Donnerstagnachmittag im Bahnhof Lyon Part-Dieu gefilmt, wie aus französischen Ermittlerkreisen bestätigt wurde. Der Mann auf den Überwachungsbildern habe eine Kappe und einen Rucksack getragen, hieß es weiter. Er scheint auf diesen Bildern allein unterwegs gewesen zu sein.

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