So, 22. April 2018

Anklage genehmigt

11.10.2006 17:22

Grünes Licht für Prozess gegen Ex-BAWAG-Chefs

Das Justizministerium hat am Mittwoch die Anklage der Staatsanwaltschaft Wien in der BAWAG-Affäre genehmigt. Damit ist der Weg frei für den Strafprozess gegen die ehemaligen BAWAG- Generaldirektoren Elsner und Zwettler, den früheren BAWAG- Aufsichtsratspräsidenten und ÖGB-Finanzchef Weninger, den Investmentbanker Wolfgang Flöttl und fünf weitere Angeklagte.

Den Angeklagten wird in abgestufter Form und teilweise als Beteiligungstäter Untreue, schwerer Betrug und Bilanzfälschung vorgeworfen.

"Am Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft wurden nur kleine Ergänzungen und Korrekturen vorgenommen. Einige Passagen wurden juristisch etwas ausgefeilter formuliert. Die Änderungen am Entwurf sind aber an sich unbedeutend", gab Werner Pürstl, der zuständige Sektionschef im Justizministerium, bekannt.

Elsner und Weninger: "Duett der Macht"
Die Anklageschrift sieht in den beiden Ex-BAWAG-Chefs Elsner und Zwettler sowie in Ex-ÖGB-Finanzchef Weninger die Hauptschuldigen für das BAWAG-Desaster. Elsner und Weninger werden wörtlich als "Duett der Macht" tituliert, deren Führungskultur demnach "durch Intransparenz, autoritatives Management und informelle Absprachen gekennzeichnet war".

Bis zu zehn Jahre Haft möglich
Die Anklage geht von einem Gesamtschaden von 1,5 Milliarden Euro aus, wobei die BAWAG "bei redlicher Betrachtungsweise" Ende 2000 zahlungsunfähig gewesen sei. Experten gehen davon aus, dass die Verhandlung angesichts des umfangreichen Akts frühestens Anfang 2007 starten wird. Den Angeklagten drohen im Fall von Schuldsprüchen Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren.

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