Di, 21. November 2017

„Müssen handeln“

16.12.2016 06:06

Obama will Vergeltung für russische Hackerangriffe

US-Präsident Barack Obama hat Vergeltung für russische Hackerangriffe während des US-Wahlkampfs angekündigt. "Ich denke, es gibt keinen Zweifel daran, dass wir handeln müssen, wenn eine ausländische Regierung versucht, die Integrität unserer Wahlen anzugreifen", sagte Obama am Donnerstag dem Radiosender NPR. "Und das werden wir tun, zu einem Zeitpunkt und an einem Ort, den wir bestimmen."

Obama machte zunächst keine Angaben, wie der von ihm angekündigte Vergeltungsakt gegen Russland aussehen könnte.

Zuvor hatte bereits Obama-Berater Ben Rhodes dem russischen Staatschef Wladimir Putin eine direkte Verantwortung für die Hackerangriffe zugewiesen. Innerhalb der russischen Regierung geschehe "nichts von derartiger Tragweise", ohne dass Putin davon wisse, sagte er dem Fernsehsender MSNBC. Putin sei letztlich als oberster Amtsträger "für die Taten der russischen Regierung verantwortlich".

Putins Rache
Der Sender NBC News hatte berichtet, dass Putin selbst Anweisungen für den Umgang mit gehackten E-Mails der US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton gegeben habe. Der russische Staatschef habe dies anfänglich aus Rache getan, weil die Demokratin als Außenministerin öffentlich die Rechtmäßigkeit der russischen Wahlen von 2011 infrage gestellt habe, meldete der Sender unter Berufung auf zwei hochrangige Geheimdienstverantwortliche.

Später habe Putin sein Vorgehen ausgeweitet, um das politische System in den USA als korrupt darzustellen, hieß es in dem Beitrag weiter. Putins Sprecher Dmitri Peskow wies die Vorwürfe als "lächerlichen Unsinn" zurück.

Trump: "Warum hat Weißes Haus so lange gewartet?"
Auch der gewählte US-Präsident Donald Trump stellte in Abrede, dass Russland hinter den Cyberangriffen auf die Demokratische Partei stecke. Der Republikaner zog entsprechende Informationen durch die US-Geheimdienste in Zweifel. "Wenn Russland oder irgendeine andere Einheit gehackt hat, warum hat das Weiße Haus dann so lange gewartet, um zu handeln?", twitterte Trump am Freitag. "Warum haben sie sich erst beschwert, nachdem Hillary verloren hat?"

Zwar nicht das Weiße Haus selbst, aber Geheimdienstkoordinator James Clapper sowie das Heimatschutzministerium hatten einen Monat vor der Wahl Russland beschuldigt, hinter den Cyberattacken zu stecken. Die Hacker hatten interne Mails der Parteiführung der Demokraten geraubt und waren auch in den Account von Clintons Wahlkampfmanager John Podesta eingedrungen.

Der republikanische Senator Lindsey Graham hatte am Mittwoch bestätigt, dass auch seine Wahlkampf-Accounts von russischer Seite gehackt worden seien. Er sei drei Monate vor der Präsidentenwahl am 8. November von der US-Bundespolizei FBI über einen Hackerangriff im Juni informiert worden, sagte Graham dem Nachrichtensender CNN. Der Senator forderte Untersuchungen des Kongresses zu den Vorfällen und Sanktionen gegen Russland.

Untersuchungsbericht für Jänner angekündigt
Obama hatte bereits in der vergangenen Woche eine umfassende Untersuchung der Cyberattacken angeordnet. Der Bericht soll ihm noch vor seinem Ausscheiden aus dem Amt am 20. Jänner vorgelegt werden.

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Redaktion
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