Erster Sammelflug
Dutzende Afghanen aus Deutschland abgeschoben
Unter heftigen Protesten hat am Mittwochabend der erste Charterflug mit 34 Flüchtlingen an Bord aus Deutschland Richtung Afghanistan abgehoben. Die afghanische Regierung hat den Heimkehrern Unterstützung zugesagt, sollten sie Hilfe benötigen. Anfang Dezember hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am CDU-Parteitag klargestellt, dass "nicht alle, die gekommen sind", bleiben würden. Sie sprach damit die humanitäre Notsituation im Vorjahr an. Die Wiederholung einer solchen sei zu vermeiden, so Merkel damals.
Am Frankfurter Flughafen protestierten mehrere Hundert Demonstranten gegen die Abschiebung. Kritik kam auch von der Opposition und Nichtregierungsorganisationen wie Pro Asyl. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sprach von einem "unbarmherzigen Spiel" von Deutschlands Innenminister Thomas de Maiziere (CDU). Die Ärzteorganisation IPPNW hält die Maßnahme für unvereinbar mit der Achtung der Menschenrechte.
Der Flug am Mittwochabend soll laut Medienberichten der Anfang einer Reihe solcher Rückführungen sein. Für den Jänner ist offenbar bereits die nächste Maschine gechartert. Gegen die Abschiebungen hatte es in den vergangenen Wochen Proteste gegeben. Kritiker verweisen darauf, dass viele Regionen in Afghanistan als nicht sicher gälten und Rückkehrern vor Ort Repressalien drohten.
Der Direktor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), William Lacy, sagte dagegen der Zeitung "Welt", er halte die Rückführung von Afghanen in vielen Fällen für ausreichend sicher. Kurz vor dem Start des Flugzeugs setzte das deutsche Bundesverfassungsgericht wegen besonderer Umstände in einem Einzelfall die Abschiebung eines 29-jährigen Afghanen aus.
Zentrale Abschiebungsbehörde in Berlin geplant
Für eine schnellere Rückführung abgelehnter Asylwerber könnte es bald eine zentrale Behörde in Deutschland geben. Das Innenministerium in Berlin teilte in der Vorwoche mit, dass derzeit die Frage diskutiert werde, ob eine zentrale Stelle geschaffen werden soll, um Rückführungen effektiver zu gestalten.
Die Zahl der neu in Deutschland gestellten Asylanträge sank im November auf 26.438. Gegenüber dem Oktober bedeutet das einen Rückgang um 19 Prozent, verglichen mit November 2015 um 54,3 Prozent. Einen gegenläufigen Trend gibt es allerdings bei den Anträgen vom Westbalkan: Diese haben laut dem deutschen Innenministerium zuletzt zahlenmäßig wieder zugenommen.
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