So, 19. November 2017

„Zeit ist jetzt da“

11.12.2016 12:37

Glawischnig will wieder profilierter auftreten

Die Grünen wollen nach dem Erfolg des von ihnen unterstützten Präsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen wieder profilierter auftreten. Dies kündigte Grünen-Chefin Eva Glawischnig am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" an und sagte, jetzt sei die Zeit da, um einerseits gegen die Annährung der SPÖ an die FPÖ und andererseits gegen den Asylkurs von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vorzugehen.

Für einen linkspopulistischen Kurs, wie von manchen parteiintern gefordert, ist Glawischnig aber nicht zu haben. "Von Populismus haben wir in diesem Land wirklich genug", erteilte die grüne Bundessprecherin solchen Forderungen eine Absage. Die Grünen müssten sich vielmehr, wie von Van der Bellen vorgelebt, weiter öffnen sowie verbreitern und etwa Frauen im ländlichen Raum oder auch Jugendliche noch stärker ansprechen und unterstützen. "Ich halte diesen Weg für erfolgreich, und den möchte ich weitergehen."

"Progressive Mehrheit jenseits einer blauen Beteiligung"
Inhaltlich will Glawischnig die Themen Europa, Ökologie und Energiewende, Bildung, Soziales und Chancengleichheit forcieren. Zudem plädierte sie für einen "wertschätzenden Stil" in der Politik. Vor allem Vertreter der FPÖ würden hingegen "Hass im Netz" fördern.

"Es gibt große Sehnsucht nach einer lösungs- und sachorientierten Politik. Ich möchte gerne eine progressive Mehrheit in Österreich jenseits einer blauen Beteiligung", sagte die Grünen-Chefin. Um dieses Ziel zu erreichen, will Glawischnig auch wieder stärker die inhaltliche Auseinandersetzung suchen.

"Zeit da", gegen rot-blaue Pläne und Kurz' Asylkurs vorzugehen
Im elfmonatigen Bundespräsidentschaftswahlkampf habe es etwa zwei Fälle gegeben, wo sie sich bewusst zurückgehalten habe und wo eine "schärfere Auseinandersetzung" angesagt gewesen wäre, gestand Glawischnig in der "Pressestunde".

Zum einen sei dies die Annäherung der SPÖ an die FPÖ mit dem Ö1-Gespräch zwischen Kanzler und SPÖ-Obmann Christian Kern sowie FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gewesen. Jetzt sei die Zeit da, diese Auseinandersetzung zu suchen, wenn die SPÖ die Freiheitlichen mit ihrer Europafeindlichkeit und korrupten Vergangenheit in Kärnten politisch salonfähig mache.

"Sich gegen Merkel und für Orban zu entscheiden, ist falsche Seite"
Zum anderen nannte Glawischnig Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), der sich zwar vielfach zu Asylthemen, aber kaum zur Integration äußere. Kurz habe Österreichs Außenpolitik "seinem Projekt und persönlichen Ziel" untergeordnet, "Kanzler unter Schwarz-Blau zu werden", kritisierte Glawischnig. "Wenn man sich gegen Merkel und für Orban entscheidet, steht man auf der falschen Seite, und diese Auseinandersetzung werden wir jetzt führen." Ziel der Grünen sei es jedenfalls, dass Österreich eine starke pro-europäische Rolle spielt und nicht auf der Seite jener steht, die für die Zerschlagung der Europäischen Union sind.

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