Sa, 21. April 2018

Mehrheit möglich

08.10.2006 13:15

Regierende Volkspartei Wahlsieger in Lettland

Die Parteien der Mitte-Rechts-Regierung haben am Samstag die Parlamentswahl in Lettland gewonnen. Die Volkspartei von Premier Kalvitis (im Bild) kam auf 19,3 Prozent der Stimmen und dürfte mit ihren Koalitionspartnern "Union Grüne und Bauern" (16,6) und "Lettlands Erste Partei" (8,5) knapp eine Mehrheit im Parlament erreichen, teilte die Wahlkommission nach Auszählung von 992 der 1.006 Stimmlokale mit.

Den größten Stimmengewinn verbuchten die Grünen mit sieben Prozentpunkten, womit sie ihrer österreichischen Schwesterpartei knapp eine Woche nach der Nationalratswahl den Titel "erfolgreichste Grüne Europas" abnahmen. Die Volkspartei legte drei Prozentpunkte zu, während die christlich-populistische "Erste Partei" einen Prozentpunkt einbüßte.

Wahlbeteiligung niedrig
Gemeinsam kommen die bisher eine Minderheitsregierung bildenden Koalitionspartner auf 44,4 Prozent der Stimmen, die restlichen künftig im Parlament vertretenen Parteien erreichten 43,2 Prozent. Die genaue Mandatsverteilung im 100-köpfigen Parlament soll am Sonntagnachmittag bekannt gegeben werden. Die Wahlbeteiligung blieb mit 62,3 Prozent um zehn Prozentpunkte unter jener von vor vier Jahren.

"Harmoniezentrum" überraschend stark
Klarer Verlierer der Wahl ist die oppositionelle "Neue Zeit", die mit 16,2 Prozent der Stimmen nur auf dem dritten Platz landete. Die wirtschaftsliberale Partei war bei der vergangenen Wahl mit 23,9 Prozent stärkste Kraft geworden. "Neue Zeit" und die nationalistische Partei "Für Vaterland und Freiheit" - sie legte um 1,4 Prozentpunkte auf 6,8 Prozent zu - hatten das Kabinett von Kalvitis bisher im Parlament toleriert.

Die Überraschung des Wahlabends war das starke Abschneiden des erst im Vorjahr gegründeten "Harmoniezentrums" mit 14,4 Prozent. Die Gruppierung war von den politischen Mitbewerbern als "Russenpartei" stigmatisiert worden. Trotzdem dürften 30 bis 40 Prozent der Stimmen für die Partei von ethnischen Letten gekommen sein.

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