So, 17. Dezember 2017

Kritik an NEOS

07.12.2016 13:54

Wrabetz warb im Publikumsrat für Gebührenanpassung

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat am Mittwoch im Publikumsrat jede Menge Argumente aufgefahren, warum die von ihm geplante Anhebung der Programmentgelte gerechtfertigt ist. Zugleich kritisierte er die NEOS - ohne deren Namen zu nennen - für ihre Anti-Gebühren-Aktion: Diese wollten, "dass der ORF überhaupt abgeschafft oder zerschlagen werden soll".

Den ORF aus dem Bundesbudget zu dotieren, sei undenkbar, so Wrabetz. Eine Rundschau in Europa zeige, dass unabhängig agierende Sender überwiegend gebührenfinanziert würden. "Offensichtlich nimmt man sich hier Weißrussland oder Ungarn zum Vorbild", sagte er zu entsprechenden Überlegungen in der Politik. Schützenhilfe kam von Publikumsrat Matthias Karmasin: "Die Finanzierung von Fernsehen und Radio aus den Budgets trägt mit Sicherheit nicht zu einer Entpolitisierung bei", hielt der Kommunikationswissenschaftler fest. "Das ist empirisch nachgewiesen."

Wrabetz bekräftigte die Argumente des ORF: Die Werbeerlöse des Öffentlich-Rechtlichen lägen mittlerweile unter jenen der deutschen Werbefenster - daran habe nicht zuletzt eine Medienpolitik schuld, die "deutsche Konzerne" stärke. 96 Prozent aller Haushalte seien vom Gebührensystem erfasst, die Gebührenbefreiungen würden nicht mehr refundiert. Der ORF habe seit der letzten Gebührenperiode "zusätzliche Aufgaben" übernommen (Stichwort ORF III, ORF Sport+ oder TvThek): "In Summe geben wir für neue Produkte und erweiterte Aufgaben 67 Millionen Euro mehr aus."

"Inhaltliches Feuerwerk in allen Genres"
ORF-Fernsehdirektorin Kathrin Zechner versicherte dem Publikumsrat indes in ihrem Vortrag, dass man 2017 trotz angespannter Budgetsituation "ein inhaltliches Feuerwerk in allen Genres" plane. Derzeit in der Angebotsvorprüfung bei der Medienbehörde KommAustria befinde sich auch eine Ausweitung der mobilen "ZiB100", die künftig mehrmals am Tag und auch auf ORF eins ausgestrahlt werden soll.

Wrabetz hatte diese Woche seinen per Gesetz fälligen Gebührenantrag an den ORF-Stiftungsrat verschickt, der eine Anhebung um 7,7 Prozent vorsieht. Der Stiftungsrat hat am 15. Dezember darüber zu befinden. Der Publikumsrat könnte diesen Beschluss nicht gänzlich ablehnen - fällt seine Stellungnahme negativ aus, müsste der Stiftungsrat aber einen Beharrungsbeschluss fassen.

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