Di, 21. November 2017

Nach Valls-Rückzug

06.12.2016 11:49

Bernard Cazeneuve ist neuer französischer Premier

In Frankreich ist am Dienstag der bisherige Innenminister Bernard Cazeneuve von Präsident Francois Hollande zum neuen Premier ernannt worden. Hollande habe den 53-Jährigen damit beauftragt, eine neue Regierung zu bilden, teilte der Elysee-Palast mit. Cazeneuve folgt Manuel Valls nach, der am Montag seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2017 angekündigt und seinen Rücktritt eingereicht hatte.

Cazeneuve führte rund zweieinhalb Jahre das Innenministerium und stand wegen der Terrorserie in Frankreich besonders im Rampenlicht. Der frühere Anwalt und Richter vertritt eine harte Linie gegen Gewalttäter und Terroristen. "Es ist die Wahl eines Premierministers, der sich mit Fragen der Sicherheit und des Anti-Terror-Kampfes sehr gut auskennt. Das sind Prioritäten der Regierung", sagte Hollande. Cazeneuves Nachfolger als Innenminister wird der bisherige Fraktionschef der Sozialisten, Bruno Le Roux.

Sozialisten mit wenig Chancen auf Präsidentenamt
Ihren Präsidentschaftskandidaten bestimmen die Sozialisten bei einer Vorwahl am 22. und 29. Jänner. Hollande hatte vergangene Woche erklärt, er werde nicht zur Wiederwahl antreten. Damit wurde der Weg frei für eine Kandidatur von Valls. Umfragen zufolge hat er jedoch keine Chance auf einen Einzug in die Stichwahl zwischen den beiden stärksten Kandidaten. Eine aktuelle Befragung zeigt, dass keiner der potenziellen sozialistischen Kandidaten besser liegt als auf Platz fünf.

Rechtspopulistin Le Pen so gut wie sicher in der Stichwahl
Die Franzosen wählen ihr neues Staatsoberhaupt in voraussichtlich zwei Wahlgängen am 23. April und am 7. Mai. Für die Stichwahl als gesetzt gilt die Rechtspopulistin Marine Le Pen, um den zweiten Platz rittern unter anderem der konservative Ex-Premier Francois Fillon und der mit einer eigenen Bewegung antretende Ex-Wirtschaftsminister Emanuel Macron.

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