Mi, 18. Oktober 2017

Regierungsbildung

02.12.2016 21:48

Island bald unter Herrschaft der Piraten?

Nach zwei gescheiterten Anläufen der Regierungsbildung sind in Island die Piraten am Zug. Der isländische Präsident Gudni Thorlacius Johannesson erteilte Piraten-Politikerin Birgitta Jonsdottir am Freitag das Mandat, eine Regierung zu bilden.

Ob die Partei im Falle eines Erfolgs auch den Ministerpräsidenten stellen werde, sei noch nicht entschieden, sagte Jonsdottir nach ihrem Treffen mit dem Präsidenten. "Nichts ist ausgeschlossen", so die 49-jährige Politikerin, die nicht offiziell Parteichefin ist. "Ich hoffe, dass wir alle einen Weg finden können, zusammenzuarbeiten." Zuvor hatten bereits der konservative Parteichef Bjarni Benediktsson und die Links-Grüne Katrin Jakobsdottir erfolglos versucht, mit anderen Parteien über eine Koalition zu verhandeln.

Vom dritten Platz in die Regierung?
Nach der wegen der Enthüllungen der Panama Papers vorgezogenen Parlamentswahl auf der Insel Ende Oktober hatten die Piraten nach Konservativen und Links-Grünen die drittmeisten Stimmen erhalten.

Jonsdottir will sich nun um eine Koalition mit Links-Grünen, Sozialdemokraten sowie den recht neuen Parteien "Bright Future" und "Vidreisn" bemühen. Mit 34 Mandaten hätten die fünf Parteien eine Mehrheit im 63 Sitze zählenden Parlament. Sollte es Jonsdottir gelingen, eine Regierung zu bilden, wäre das die erste unter Führung der Piraten überhaupt.

Zusammenarbeit mit WikiLeaks
Jonsdottir erlangte im Jahr 2010 internationale Berkanntheit, als sie gemeinsam mit WikiLeaks-Gründer Julian Assange das sogenannte Collateral-Murder-Video veröffentlichte. Die zuvor unter Verschluss gehaltenen Aufnahmen zeigen, wie ein Kommando der US-Armee im Irak das Feuer auf eine Gruppe angeblicher Aufständischer eröffnet. Im Kugelhagel sterben zwei Mitarbeiter der Nachrichtenagentur Reuters, zwei Kleinkinder werden schwer verletzt. Man hört auch die menschenverachtenden Funksprüche der beteiligten Soldaten. Einer davon lautet: "Oh ja, schau runter auf die toten Bastarde. Gut geschossen!" Die Aufnahmen stammen aus dem Jahr 2007.

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