Neue Regeln

So streng läuft die Wahl ab

01.12.2016 18:23

395.321 Salzburgerinnen und Salzburger sind 4. Dezember zum Urnengang aufgerufen. Das sind um 1738 Personen mehr als zur ersten Stichwahl am 22. Mai. Sie werden am Sonntag eine Premiere erleben - denn aufgrund neuer Regeln wird alles höchst akkurat ablaufen.

Nachdem die letzte Stichwahl wegen Formalfehler aufgehoben worden ist, muss diesen Sonntag natürlich alles ganz akkurat ablaufen - was aus Sicht mancher Wahlleiter teilweise schon groteske Züge annimmt. Ihnen ist nämlich ein umfangreicher Regelkatalog übermittelt worden mit zahlreichen Neuerungen. Auszug gefällig? Am Wahlsonntag muss neuerdings eine minutengenaue Abwesenheitsliste darüber geführt werden, wann ein Wahlbeisitzer für wie lange den Raum verlässt. Somit muss jeder Toilettengang und jede Rauchpause dokumentiert werden.

Erstmals dürfen sich keine fremden Personen mehr in den Wahlräumlichkeiten aufhalten. Brachten früher die Parteien den fleißigen Wahlbeisitzern die Jause noch bis an den Platz, müssen sie am Sonntag draußen bleiben. Keine Sorge, die Jause wird aber nicht gestrichen - sie muss nur vor der Türe in Empfang genommen werden. Aber nicht vergessen: Die Abwesenheit während der Abholung muss protokolliert werden! Bitte nicht wundern, wenn sich am Sonntag vor dem Wahllokal eine längere Schlange bildet - denn der Eintritt ist nur noch einzeln gestattet. Kinder dürfen aber ihre Eltern auch weiterhin begleiten. Wer keine Lust auf Warten hat, der kann entweder sehr früh den Urnengang antreten oder hat sich im Vorfeld eine Wahlkarte organisiert. Aber auch das kann Tücken beinhalten, wie jetzt ein junger Österreicher erfahren musste: Er weilt derzeit mit seiner Freundin in Panama und hat in seiner Heimatgemeinde eine Wahlkarte beantragt - nur die ist nicht angekommen. "Da Österreich keine Botschaft in Panama unterhält, hätte die Wahlkarte zuerst an die österreichische Botschaft in Mexiko geschickt und anschließend von dort an das österreichische Honorarkonsulat in Panama weitergesendet werden sollen", berichtet er der "Krone". Bei seiner Partnerin hat das auch funktioniert - bei ihm allerdings nicht.

6000 Neuwähler im Vergleich zum letzten Wahlgang
"Solche Fälle haben wir leider bei jeder Wahl", erklärt Salzburgs Wahlleiter Michael Bergmüller, dass man das leider nicht gänzlich verhindern kann - gerade außerhalb des europäischen Raums. Generell hat der Anteil der Auslandsösterreicher seit dem 22. Mai zugenommen, wie der Leiter der Landesstatistik Gernot Filipp weiß: von 3493 auf 4841. Die Zahl der Wahlberechtigten, die in Salzburg leben und in ein Salzburger Wahllokal gehen dürfen, ist hingegen nur um 390 Personen gestiegen. Allerdings gab es doch eine gewisse Fluktuation bei der Wählerschaft, weiß Filipp: "Unseren Schätzungen zufolge dürfen rund 6000 Personen in Salzburg wählen, die am 24.April bzw. 22. Mai noch nicht wählen durften, weil sie entweder noch nicht 16 waren (3000 Personen), zugezogen sind (2800) oder eingebürgert wurden (200). Demgegenüber stehen 5600 Personen nicht mehr im Wählerverzeichnis einer Salzburger Gemeinde, weil sie verstorben (2500 Personen) oder weggezogen sind (3100 Personen).