Fr, 17. November 2017

Endgültiges Ja

01.12.2016 06:05

Friedensvertrag für Kolumbien kann in Kraft treten

Nach mehr als 50 Jahren Konflikt ist der historische Friedensvertrag zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC-Guerilla endgültig beschlossen. Nach dem Senat billigte auch das Parlament in der Hauptstadt Bogota am Mittwochabend das Abkommen, das damit nun in Kraft treten kann. Das Ergebnis: 130 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, wobei die Gegner des Abkommens nicht an der Abstimmung teilnahmen.

Für Präsident Juan Manuel Santos, dem für seine Bemühungen heuer der Friedensnobelpreis zugesprochen wurde, ist es die Krönung seiner politischen Karriere. Er dankte dem Kongress für den "historischen Rückhalt und die Hoffnung auf Frieden für die Kolumbianer".

Erste Version in Referendum abgelehnt
Seit 2012 war auf neutralem Boden in Kubas Hauptstadt Havanna verhandelt worden. Ende September wurde eine erste Version im Beisein vieler Staats- und Regierungschefs unterzeichnet. Dann aber lehnte das Volk das Abkommen in einem Referendum am 2. Oktober mit knapper Mehrheit ab - eine Zustimmung nur des Kongresses hätte gereicht, aber Santos wollte den größtmöglichen Rückhalt.

Die Gegner um den früheren Präsidenten Alvaro Uribe kritisierten vor allem zu milde Strafen. Der Vertrag wurde überarbeitet, die Strafregelungen etwas verschärft, zudem soll das Vermögen der Rebellen, die sich über den Drogenhandel finanzieren, zur Entschädigung der Opfer herangezogen werden.

Kämpfer sollen ihre Waffen abgeben
Beim zweiten Anlauf war die Beteiligung des Volkes nicht vorgesehen. Uribes Partei Centro Democratico boykottierte das Votum. Wenn nun alles glattgeht, sollen die noch 5800 Kämpfer noch heuer mit der Abgabe der Waffen beginnen - Hunderte UNO-Blauhelme sollen den Prozess überwachen.

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