Mo, 23. April 2018

Wahl-Nachwehen

04.10.2006 20:37

VP-Skepsis gegen Rotschwarz

„Absurd“ nennt es LH und VP-Chef Josef Pühringer, aus dem Ergebnis der Nationalratswahl vom vergangenen Sonntag in Oberösterreich Rückschlüsse auf die Landespolitik ziehen zu wollen. Andere Politiker tun das sehr wohl - SP-Chef Erich Haider und FP-Boss Lutz Weinzinger zum Beispiel mit dem Hinweis „Schwarzgrün hat keine Mehrheit mehr in Oberösterreich“.

Rein rechnerisch ist das auch so, auch wenn diese These zumindest bis zur Landtagswahl 2009 blanke Theorie bleibt: Denn legt man das Oberösterreich-Ergebnis dieser Bundeswahl frecherweise auf die Landesparteien um, dann würden im Landtag tatsächlich neue Verhältnisse herrschen. Nach der sogenannten d´Hondtschen Berechnung würde die VP statt 25 nur noch 21 Mandate bekommen, die Grünen würden sich zwar von fünf auf sechs verbessern - diese zusammen 27 Sitze reichten für die nötige Mehrheit von 29 Sitzen aber deutlich nicht aus.

Die SP würde bei diesem Ergebnis wieder 22 Landtagsmandate bekommen; die Freiheitlichen würden sich von vier auf sieben fast verdoppeln. Das BZÖ würde derzeit an der Vier-Prozent-Hürde für den Einzug scheitern.

Nicht nur in den VP-Landesparteien der Steiermark und Niederösterreichs wächst der Widerstand gegen eine rotschwarze Koalition. Auch in Oberösterreich gibt es gewichtige Skeptiker, zum Beispiel Klubobmann Michael Strugl, der das aber ganz persönlich meint und nicht die offizielle Linie der Pühringer-VP widergibt.

Konkret sagt Strugl: „Wir stehen einer großen Koalition durchaus kritisch gegenüber, vor allem die Parteibasis ist sehr reserviert. Die Bürgermeister und Funktionäre sagen: Soll die SPÖ doch zeigen, wie sie das macht, was sie alles versprochen hat.“ Es gebe viele Stimmen für die Opposition (der VP) und ihm, Strugl, persönlich wäre das auch am liebsten: „Die politische Praxis schaut vermutlich aber anders aus.“

Strugl spricht es nicht aus, aber diese große Skepsis in der VP hängt natürlich auch mit den Erfahrungen mit der schwarzroten Landhaus-Koalition bis 2003 zusammen - und mit dem harten SP-Wahlkampf.

 

 

Grafik: Barbara Mungenast

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