Fr, 24. November 2017

Rückzug aus Brüssel

24.11.2016 13:50

Nimmt es Schulz nun mit Kanzlerin Merkel auf?

Nachdem Martin Schulz am Donnerstag offiziell bekannt gab, dass er sein Amt als EU-Parlamentspräsident in Brüssel niederlegen und nach Berlin wechseln wird, stellt sich nun die Frage, welche Funktion er in der deutschen Politik übernehmen wird. Eine Spekulation lautet, dass er Bundespräsidenten-Kandidat Frank-Walter Steinmeier als Außenminister nachfolgen könnte. Viel eher wird aber erwartet, dass er für den Bundestag kandidieren und es als SPD-Kanzlerkandidat mit Angela Merkel aufnehmen wird.

Schulz selbst wollte sich am Donnerstagvormittag bei einer Erklärung in Brüssel in dieser Frage nicht festlegen. Er sagte nur Folgendes: "Im kommenden Jahr werde ich auf Platz eins der Landesliste Nordrhein-Westfalen meiner Partei für den Deutschen Bundestag antreten. Ich werde nun von der nationalen Ebene aus für das europäische Projekt kämpfen. Gerade die Bundesrepublik Deutschland als größtes Mitgliedsland der EU hat hier eine besondere Verantwortung."

Als glühender Europäer hat sich der 60-Jährige in den vergangenen Jahren große Anerkennung über die Parteigrenzen hinweg erworben - so groß, dass jüngst sogar der christdemokratische EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf die Barrikaden gegangen sein soll, um Schulz für eine weitere Amtszeit an der Spitze der EU-Volksvertretung zu halten. Juncker soll mit Rücktritt gedroht haben, sollte Schulz im Jänner entsprechend einer früheren Vereinbarung von einem Christdemokraten abgelöst werden.

Schulz trieb Berlusconi zur Weißglut
Schulz zog 1994 ins EU-Parlament ein und machte sich rasch einen Namen. Ein Eklat mit dem damaligen italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi macht Schulz 2003 international bekannt. Schulz warf Berlusconi, der als EU-Ratspräsident zu einer Debatte nach Straßburg gekommen war, vor, ein "Virus der Interessenskonflikte" zu sein. Berlusconi platzte der Kragen: Er reagierte mit einem Nazi-Vergleich und schlug Schulz für die Rolle des Kapos in einem Konzentrationslager vor.

2004 wurde Schulz Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion, 2012 Präsident des Europäischen Parlaments. Sein größter politischer Coup gelang ihm vor der Europawahl 2014, als er die großen Parlamentsfraktionen für das "Spitzenkandidat"-Konzept zur Bestellung des EU-Kommissionspräsidenten gewinnen konnte. Er selbst ließ sich von den EU-Sozialdemokraten aufstellen, die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) schickte Juncker ins Rennen. Nach dem EVP-Sieg bei der Parlamentswahl blieb den Staats- und Regierungschefs nichts übrig, als Juncker an die Spitze der Brüsseler Behörde zu hieven. Schulz wurde mit einer weiteren Amtszeit als EU-Parlamentspräsident belohnt.

Schulz für Gabriel "enger Freund"
SPD-Chef Sigmar Gabriel nennt Schulz einen "engen Freund". "Selbst wenn er in die deutsche Innenpolitik käme, werden wir ganz sicher keine Konkurrenten", sagte Gabriel, der Schulz laut Medienberichten eingeladen haben soll, Nachfolger des wohl im Februar ins deutsche Präsidentenamt wechselnden Außenministers Steinmeier zu werden.

Schulz hat Gabriel nicht nur seine rhetorischen Kenntnisse voraus, sondern auch höhere Beliebtheitswerte. Einer aktuellen Umfrage zufolge hätte er als Kanzlerkandidat bessere Chancen gegen Amtsinhaberin Merkel als Gabriel. Demnach glauben 42 Prozent, Schulz könnte sich bei der Bundestagswahl im September 2017 gegen Merkel durchsetzen. 35 Prozent halten den gegenwärtigen Vizekanzler Gabriel für aussichtsreicher. Würde Gabriel die Kandidatur Schulz überlassen, ginge er jedenfalls ein erhebliches Risiko ein, denn über kurz oder lang würde wohl der Parteivorsitz wackeln. Und dieses Amt ist Gabriel am wichtigsten ...

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