Fr, 24. November 2017

Anwesenheitspflicht

21.11.2016 19:44

Russland: Schwänzende Abgeordnete müssen zahlen

Russische Abgeordnete müssen ab sofort Strafe zahlen, wenn sie unentschuldigt bei einer Plenumssitzung fehlen. Für jeden Fehltag wird ein Sechstel des Monatslohns fällig, wie aus einem am Montag veröffentlichten Parlamentsbeschluss hervorgeht. Die Anwesenheit soll demnach dreimal pro Tag überprüft werden. Nur wer zu allen drei Zeiten im Plenum sitzt, gilt als anwesend.

"Im Falle der unentschuldigten Abwesenheit eines Dumaabgeordneten bei einer Plenumssitzung wird sein Monatslohn für jede verpasste Sitzung um ein Sechstel gekürzt", heißt es in der neuen Regel, die den Angaben zufolge am Freitag beschlossen wurde. Die Anwesenheitskontrolle solle jeweils um zwölf, 14 und 16 Uhr erfolgen.

Gehälter der Abgeordneten relativ hoch
Die monatliche Abgeordnetendiät in Russland liegt bei umgerechnet rund 5600 Euro - das ist das rund 50-fache des landesweiten Durchschnittsverdiensts. Pro unentschuldigt gefehlter Sitzung sind damit 930 Euro fällig. Als Entschuldigungsgründe gelten nur Krankheit oder mit der Abgeordnetentätigkeit verbundene Termine.

Die Duma tagt im Schnitt sechsmal pro Monat im Plenum.

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