So, 22. Oktober 2017

Im Anflug auf Peru

18.11.2016 14:20

„Goodbye, Europe“: Obama beendete Berlin-Besuch

Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat am Freitag seinen Abschiedsbesuch in Berlin beendet und ist nach Peru zum Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft weitergereist. Vor seinem Abflug hatte Obama gemeinsam mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel die Staats- und Regierungschefs von Großbritannien, Frankreich, Italien und Spanien getroffen. Wie schon am Vortag im Gespräch mit Merkel ging es auch dabei um seinen Nachfolger Donald Trump. Dessen künftiger Regierungskurs bereitet den europäischen Staatenlenkern offenbar einiges Kopfzerbrechen.

In Europa und in den USA herrscht nach der Wahl von Trump zum künftigen US-Präsidenten Sorge über den Fortbestand internationaler Übereinkommen, etwa des Pariser Klimaabkommens oder des Atomdeals mit dem Iran.

Führende EU-Staaten mit vielen internen Problemen
Die führenden europäischen Staats- und Regierungschefs sind allesamt in einer schwierigen Lage: Der Spanier Mariano Rajoy konnte kürzlich nur mit Mühe eine Minderheitsregierung bilden, der Franzose Francois Hollande steht vor allem wegen der rechtspopulistischen Bewegung in seinem Land vor der Wahl 2017 unter Druck - und Großbritanniens Theresa May wegen des Ausstiegs ihres Landes aus der EU. Italiens Matteo Renzi steuert laut letzten Umfragen vor dem Verfassungsreferendum am 4. Dezember auf eine Niederlage zu. Er hatte für diesen Fall seinen Rücktritt angekündigt.

Obama sieht Merkel als wichtigste politische Führungskraft Europas
Obama hatte am Donnerstagabend nach einem Gespräch mit Merkel die große Verantwortung der Kanzlerin für das westliche Werte- und Sicherheitsbündnis hervorgekehrt. "Wenn sie jetzt weitermachen will als Bundeskanzlerin, dann wird sie diese Verantwortung weiter tragen", sagte er. Merkel sei zäh und stark genug, diese Rolle auszufüllen.

Der scheidende US-Präsident warnte seinen Nachfolger Trump vor "Deals" mit Russland zulasten internationaler Normen oder kleinerer Länder. Russlands Außenminister Sergej Lawrow kritisierte dies am Freitag im Moskauer Staatsfernsehen - der Ratschlag, sich Russland nicht zu sehr anzunähern, könne kaum im Interesse des US-amerikanischen Volkes sein. Obama habe allerdings in vielen Situationen Vernunft walten lassen. "Ich hoffe, dass er diesen Teil des Erbes der neuen Regierung in Washington übergeben wird", sagte Lawrow.

Werben für NATO und EU
Obama warb in Berlin in Abgrenzung zu Trumps Wahlkampfrhetorik für NATO und EU. "Wenn wir kein starkes transatlantisches Bündnis haben, werden wir unseren Kindern eine schlechtere Welt hinterlassen." Ohne Trumps Namen zu nennen, sagte der US-Präsident: "Wenn man nicht seriös ist in diesem Job, dann hat man ihn vermutlich nicht lange."

Merkel sagte, sie strebe eine enge Kooperation mit Obamas Nachfolger an. "Natürlich werde ich auch alles daransetzen, mit dem neu gewählten Präsidenten dann gut zusammenzuarbeiten." Die Kanzlerin hob hervor, die Beziehungen Deutschlands und Europas zu den USA seien ein "Grundpfeiler unserer Außenpolitik".

Trump als Chance für Europa?
Aus Sicht des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ist Trump als US-Präsident auch eine Chance für Europa. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass von uns mehr verlangt wird", sagte er dem Sender RBB-Inforadio. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass Europa sicherheitspolitisch endlich erwachsen wird. Wir haben uns über ein halbes Jahrhundert gemütlich eingerichtet darin, dass - wenn es irgendwie kracht und knallt und schwierig wird -, dass dann immer die USA da sind, um die Westeuropäer zu schützen." Er finde es gar nicht so schlecht, dass Europa auf diese Weise ermahnt werde, mehr für die eigene Sicherheit zu tun.

Merkel-Treffen mit Hollande, May, Rajoy und Renzi
Nach Obamas Abschied tagte Merkel mit der britischen Premierministerin May, dem französischen Staatspräsidenten Hollande sowie den Regierungschefs von Italien und Spanien, Renzi und Rajoy, weiter. Dabei dürfte es erneut um die Folgen des in den Vereinigten Staaten anstehenden Machtwechsels hin zum republikanischen Präsidenten Trump gegangen sein. Auch um den gemeinsamen Kampf gegen den islamistischen Terrorismus und um das Brexit-Referendum in Großbritannien dürfte es bei dem Spitzentreffen im Kanzleramt gegangen sein. Merkel trifft sich noch zu gesonderten Beratungen mit May.

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