Sa, 18. November 2017

Kabinettsbildung

16.11.2016 17:49

„Säuberungen“: In Trumps Team fliegen die Fetzen

Während US-Präsident Barack Obama derzeit auf Abschiedstour in Europa unterwegs ist, rauchen im Übergangsteam von Nachfolger Donald Trump die Köpfe. Wer bekommt welchen Minister- oder Beraterposten? Wer zieht den Kürzeren bei den Verhandlungen? US-Medienberichten zufolge sollen diese Fragen mitunter auch zu heftigem Streit geführt haben. Die Gespräche über die Regierungsbildung würden "mit gezogenen Messern" geführt, berichtete der US-Nachrichtensender CNN. NBC beschrieb die derzeitigen Vorgänge als "stalinistische Säuberungen".

Damit war insbesondere der plötzliche Rücktritt von Trumps bisherigem Sicherheitsberater Mike Rogers gemeint. Zuvor hatte Trump bereits mit der Degradierung des Gouverneurs des Bundesstaats New Jersey, Chris Christie, vom Posten des Leiters des Übergangsteam zu einem von mehreren Stellvertretern für Unruhe gesorgt. Christie wurde durch den designierten Vizepräsidenten Mike Pence ersetzt. Rogers soll ein Vertrauensmann Christies sein. Wie das "Wall Street Journal" am Mittwoch berichtete, werden nun all jene Mitglieder des Teams ausgetauscht, die von Christie hereingeholt wurden.

Ex-Berater von Bush-Regierung warnt: "Haltet euch von Trump fern"
Die "New York Times" berichtete zudem, dass Trump einen weiteren wichtigen Berater für Außen- und Sicherheitspolitik, Matthew Freedman, aus dem Team entfernt habe. Eliot Cohen, unter der früheren Außenministerin Condoleezza Rice als Sicherheitsberater tätig und zuletzt prominenter Fürsprecher des politischen Quereinsteigers, riet in der "Washington Post", sich von Trumps Team fernzuhalten. Dieses sei zutiefst arrogant und "vergibt Posten wie Lutscher an gute Jungs, statt die besten Talente zu rekrutieren".

Trump, der seit seinem Wahlsieg am 8. November keine Pressekonferenz abgehalten hat, wies auf Twitter die Berichte über Zerwürfnisse in seiner Mannschaft zurück. "Ein sehr organisierter Prozess findet statt, in dem ich über das Kabinett und viele andere Positionen entscheide", schrieb der Immobilienmilliardär. "Ich bin der Einzige, der weiß, wer die Finalisten sind!"

Vom Feind zum Freund? Ted Cruz soll Justizminister werden
Pence wollte sich beim Verlassen des Trump Tower nicht zur Regierungsbildung äußern. In Trumps New Yorker Residenz fanden die Gespräche des Übergangsteams statt. Etwa 20 Vertraute beteiligten sich daran, unter ihnen Trumps Exfrau Marla Maples und der texanische Senator Ted Cruz. Besonders der Fall Cruz ist interessant, galt der Senator während der republikanischen Vorwahlen doch als erbitterter Gegner Trumps, den er nicht nur einmal als "notorischen Lügner" bezeichnete. Cruz dürfte aber offenbar noch rechtzeitig ins Unterstützerlager gewechselt sein, der Posten als Justizminister soll winken.

Den zweiten Tag in Folge nahm auch der frühere Chef der Investmentbank Goldman Sachs, Steve Mnuchin, an den Gesprächen teil. Trumps Team bereite derzeit die größte Steuerreform seit der Präsidentschaft von Ronald Reagan vor, sagte Mnuchin vor Journalisten. Der Ex-Banker wird als künftiger Finanzminister gehandelt.

Giuliani als Außenminister im Gespräch
Als aussichtsreicher Anwärter auf den Außenministerposten gilt der ehemalige New Yorker Bürgermeister Rudolph Giuliani. "Sein Name wurde sehr ernsthaft als Außenminister genannt", sagte Trumps Wahlkampfmanagerin Kellyanne Conway dem Sender Fox News. "Es ist ein Job, für den er qualifiziert ist und den er außergewöhnlich gut machen würde." Giuliani gilt als einer der engsten Vertrauten von Trump.

CNN berichtete, Trump prüfe noch, ob Giulianis Geschäftsbeziehungen - darunter seine Lobbyistentätigkeit für einen venezolanischen Ölkonzern - einer Berufung ins Amt des Außenministers entgegenstehen könnten. Für den Posten kommt Berichten zufolge auch der frühere UNO-Botschafter der USA, John Bolton, infrage. Bolton ist wie Giuliani ein außenpolitischer Hardliner. Auf die Frage, ob es noch eine bessere Wahl als Bolton gebe, sagte Giuliani: "Vielleicht ich, ich weiß es nicht."

Ultrarechter Wahlkampfmanager wird Chefstratege
Bereits am Sonntag hatte Trump seine ersten wichtigen Personalentscheidungen getroffen. Zum Chefstrategen im Weißen Haus ernannte der 70-Jährige seinen ultrarechten Wahlkampfmanager Stephen Bannon. Republikaner-Parteichef Reince Priebus soll Stabschef werden.

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