So, 19. November 2017

Von CDU und SPD

16.11.2016 13:16

Steinmeier als Präsidentenkandidat vorgestellt

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei der offiziellen Vorstellung Frank-Walter Steinmeiers als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten am Mittwoch die politische Erfahrung des Sozialdemokraten gelobt. Der bisherige Außenminister "ist der richtige Kandidat in dieser Zeit", sagte sie bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Steinmeier, SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem Vorsitzenden der CSU, Horst Seehofer.

Steinmeier werde die Unterstützung vieler Bürger haben, so Merkel. Die Menschen wüssten, dass sie ihm vertrauen könnten, unter anderem wegen dessen Bodenständigkeit und auch dessen Kenntnis der Welt.

"Der Präsident muss ein Mutmacher sein"
Steinmeier selbst sagte bei seiner Vorstellung, dass er sich vor allem für den Zusammenhalt in der Gesellschaft starkmachen wolle: "Daran will ich mit allen zusammenarbeiten über Parteigrenzen hinweg, vor allen Dingen aber auch über soziale Grenzen hinweg." Es gehe in Deutschland um eine politische Kultur, "in der wir miteinander streiten können, aber respektvoll miteinander umgehen".

Der gemeinsame Koalitionskandidat für das Präsidentenamt warb in seinem Statement auch für Zuversicht angesichts internationaler Krisen. "Ein Bundespräsident darf kein Vereinfacher sein, er muss ein Mutmacher sein." Das britische Votum für einen EU-Austritt, die Wahl in den USA und die Entwicklung in der Türkei seien politische Erdbeben. "Sie rütteln an uns, aber sie können uns auch wachrütteln", sagte der SPD-Politiker. Das Vertrauen in die demokratischen Institutionen sei ein wichtiges Gut.

Im Februar von Bundesversammlung gewählt
Die Unionsparteien CDU/CSU hatten bei der Suche nach einem Nachfolger für Joachim Gauck nach langem Tauziehen am Montag eingelenkt und die Nominierung Steinmeiers akzeptiert. Deutschlands neuer Bundespräsident wird am 12. Februar 2017 von der Bundesversammlung gewählt. Diese besteht aus allen 630 Abgeordneten des nationalen Parlaments und ebenso vielen Vertretern der 16 Bundesländer.

Gabriel bedankte sich bei CDU und CSU für die Unterstützung für die Wahl des SPD-Politikers Steinmeier. Auch er verwies auf das große Vertrauen, das Steinmeier in der Bevölkerung genieße. Dieser bezeichnete die Nominierung als große Ehre und Verpflichtung.

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