Mo, 20. November 2017

Letzte Europareise

15.11.2016 18:10

Obama in Athen: „Nicht nur ‚Sparen‘ als Strategie“

Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat Europa zum großzügigeren Umgang mit dem hoch verschuldeten Griechenland gemahnt. "Die Strategie kann nicht einfach 'Sparen' lauten", sagte er am Dienstag in Athen bei seiner letzten Europareise als Präsident. Das Land müsse mehr Luft bekommen, um seine Wirtschaft wieder auf tragfähige Füße zu bekommen.

Griechenland ist durch drei Rettungspakete von der EU, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds vor dem Kollaps bewahrt worden. Allein das letzte Paket hat ein Volumen von bis zu 86 Milliarden Euro. Ministerpräsident Alexis Tsipras fordert aber Schuldenerleichterungen, um die Konjunktur wieder anzukurbeln. Nach sieben Jahren mit schrumpfender Wirtschaft könne sein Land nicht mehr sparen, deshalb müsse es einen substanziellen Schuldenerlass geben, sagte er nach einem Treffen mit Obama. Deutschland allerdings lehnt das zum derzeitigem Zeitpunkt ab.

"Schulter an Schulter mit griechischem Volk"
Obama sagte Griechenland gleichwohl Unterstützung in der Schuldenkrise zu. "Wir wollen in diesem Prozess Schulter an Schulter mit dem griechischen Volk stehen", erklärte er bei einem Treffen mit dem griechischen Präsidenten Prokopis Pavlopoulos. Das Land habe dramatische Zeiten durchgemacht. Daher seien die USA froh zu sehen, dass es Fortschritte gebe. Es stünden aber auch noch große Herausforderungen bevor.

Solidarität in Flüchtlingsfrage eingemahnt
Obama mahnte die Länder Europas zudem zur Solidarität in der Flüchtlingsfrage: "Es ist wichtig, dass kein Land die Last dieser Herausforderungen allein trägt." In Griechenland sitzen fast 60.000 Migranten fest, weil sie durch die weitgehende Schließung der Balkanroute im Frühjahr nicht mehr wie geplant in den Norden Europas weiterreisen können. Viele von ihnen sind in verlassenen Armeekasernen oder Fabriken untergebracht.

Demonstranten: "Obama ist unerwünscht"
Rund 2500 Menschen demonstrierten am Dienstagabend im Zentrum Athens gegen den Besuch des US-Präsidenten. "Obama ist unerwünscht", skandierten die Demonstranten. Die Menschen protestierten gegen die "imperialistische Politik der USA", die, egal wer im Weißen Haus sitze, andauere.

Video: Demo gegen Obama-Besuch

Obama hat Athen für den Auftakt seiner Europareise gewählt, die ihn von Mittwochabend bis Freitag auch nach Berlin führt. Er ist noch bis Jänner im Amt, dann übernimmt Donald Trump. Wie dessen politischer Kurs aussehen wird, ist weitgehend noch unklar.

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