So, 22. Oktober 2017

Großer "Rucksack"

15.11.2016 16:33

Sozialressort noch tiefer in den Miesen

Firmen haben’s gut, sie können in Konkurs gehen, um Schulden loszuwerden. Das Sozialressort des Landes kann das nicht, obwohl der Schulden-Rucksack von Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) heuer schon auf 53,8 Millionen € gewachsen ist, das sind knapp 10 Prozent ihres Budgets. Sie hofft daher für Ende 2017 auf eine Entschuldung durch den ÖVP-Finanzreferenten.

Der Großteil des "Rucksacks" stammt noch aus den Zeiten von Sozialpolitiker Josef Ackerl; von seiner Nachfolgerin Gerti Jahn eingeleitete Kostendämpfungen werden erst ab 2017 zunehmend wirksam. So steckt auch Birgit Gerstorfer, die aktuelle Erbin der ewigen Finanznöte im Sozialressort, im Schlamassel, zumal sie bei ihrem  Einstieg im Juli  ein mit nur 2,5 Prozent Plus viel zu knapp dotiertes Sozialbudget übernahm. Dieses wächst 2017 um immerhin fünf Prozent auf 548,2 Millionen Euro, was reichen dürfte, um nicht noch mehr Schulden anzuhäufen. Vieles ist aber vom Sozialressort selbst gar nicht steuerbar, kostenmäßig, wie etwa die 24 Stunden-Betreuung. Deren Ausmaß entscheidet nämlich der Bund und das Land muss kofinanzieren - bei einem jährlichen Wachstum von 13 oder 14 Prozent.

Entschuldung im Jahr 2017 angestrebt
Ab 2018 wäre dann ein schrittweise Schuldentilgung bis 2020 vorgesehen, mit dann allerdings nur geringfügigem Ausbau der Leistungen ohne Bedarfsdeckung. Oder es kommt zu einer Schuldentilgung durch eine entsprechende Geldspritze seitens des ÖVP-Finanzreferenten, wer immer das im Herbst 2017 sein wird. Denn dann wäre mehr Leistungsausbau möglich - und diese Entschuldung ist auch der Weg, den Landesrätin Gerstorfer vorzieht.

Das Meiste fließt in die Behindertenhilfe
Der Löwenanteil der 548,2 Millionen €,  knapp 430 Millionen €, fließt in die Behindertenhilfe nach dem Chancengleichheitsgesetz. Der nächstgrößere Budgetansatz hat bereits nur noch 24,9 Millionen € und steht für die Sozialen Dienste in Oberösterreich zur Verfügung, also für Hauskrankenpflege, mobile Betreuung und Hilfe, sowie  Heimhilfe.

Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).