Nach ÖVP-Treffen

Schüssel: “Partei vertraut mir”

Ziemlich selbstbewusst hat sich Wahlverlierer Wolfgang Schüssel Montagabend nach dem Parteivorstand der ÖVP präsentiert. Der SPÖ richtete er aus: "Wer mit uns zusammenarbeiten will, sollte uns ernst nehmen." Die Volkspartei sei ihren Wählern und ihren Überzeugungen verpflichtet. Die Koalitionsgespräche wird Schüssel persönlich leiten.

Wie der Kanzler nach dem Vorstand betonte, nehme er als Spitzenkandidat die Verantwortung für das enttäuschende Abschneiden auf sich. Deshalb habe er im Vorstand auch seine Position zur Verfügung gestellt. Das vollzählig erschienene Gremium habe ihm aber einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Deshalb wird Schüssel nach eigenen Angaben auch die Koalitionsverhandlungen führen. Ob er als Vizekanzler zur Verfügung stünde, kommentierte der Kanzler nicht.

Kritik an SPÖ
Die aktuelle Lage schilderte der VP-Obmann als "sehr schwierige Situation". Kritik übte er in diesem Zusammenhang, dass seitens der SPÖ schon jetzt unabdingbare inhaltliche Wünsche sowie Postenforderungen gestellt würden. Dies habe im Vorstand der ÖVP "keine überschäumende Begeisterung" ausgelöst. Auch eine Abstimmung in der gestrigen "ZiB 2" im Saalpublikum des SPÖ-Fests, wo eine deutliche Mehrheit rot-grün präferiert hatte, habe in der Volkspartei ein sehr negatives Echo ausgelöst.

Noch kein Verhandlungsteam
Die Enttäuschung über die hohen Verluste der Volkspartei verbarg Schüssel nicht: "Dieses Ergebnis hat uns alle betroffen gemacht." Schuld an der Schlappe habe vor allem die niedrige Beteiligung gehabt. Die Emotionalisierung sei diesmal nicht geglückt: "Mit einer Bilanz alleine kann man nicht gewinnen." Es sei der ÖVP nicht gelungen, klar zu machen, dass es ein Kopf-an-Kopf-Rennen gebe: "Damit war die Dramatik weg."

Ein Verhandlungsteam für die wohl anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ hat Schüssel noch nicht nominiert. Zunächst müsse man einmal das Endergebnis inklusive Wahlkarten abwarten.

Schüssel Vizekanzler?
Inoffiziell war zuvor in der ÖVP zu erfahren gewesen, dass niemand damit rechnet, dass Bundeskanzler Schüssel als Vizekanzler in eine rot-schwarze Koalition geht. Nicht ausgeschlossen wird, dass er noch die Regierungsverhandlungen führt und sich danach zurückzieht. Als Nachfolger werden Klubobmann Molterer und Landwirtschaftsminister Pröll gehandelt.

Ressortsterben bei der ÖVP
Aus der Regierungsriege dürften neben Schüssel auch Unterrichtsministerin Gehrer, Finanzminister Grasser, Innenministerin Prokop, Gesundheitsministerin Rauch-Kallat und Kunststaatssekretär Morak ausscheiden.

Auch im Parlament gilt es, Spitzenpositionen neu zu besetzen. Nach dem Verlust des Nationalratspräsidenten hat Andreas Khol bereits seinen Rückzug angedeutet. Für das Amt des Zweiten Nationalratspräsidenten werden vor allem Frauen genannt: Gehrer ebenso wie Justizsprecherin Maria Fekter.