Mo, 20. November 2017

Vorwurf der Folter

15.11.2016 06:38

Afghanistan: Beging US-Armee Kriegsverbrechen?

Mitglieder der US-Streitkräfte und der CIA haben in Afghanistan möglicherweise Kriegsverbrechen begangen, indem sie Gefangene folterten. Zu diesem Schluss kommt ein vorläufiger Bericht der Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Fatou Bensouda. Mitglieder des US-Militärs hätten womöglich mindestens 61 Häftlinge gefoltert oder brutal behandelt, heißt es darin.

Die Mehrheit der Vorfälle habe sich demnach wahrscheinlich zwischen 2003 und 2004 ereignet. Mindestens 27 Gefangene seien von Vertretern der CIA gefoltert worden. Auch diese Fälle sollen sich größtenteils in dem besagten Zeitraum abgespielt haben. Einige der Vorwürfe beziehen sich aber auch auf die jüngere Vergangenheit bis hin zum Jahr 2014.

Brutale Verhörmethoden
Die CIA hatte nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ein Verhörprogramm entwickelt, um Terrorverdächtige zur Herausgabe von Informationen zu bewegen. Dazu gehörten Schlafentzug und das international geächtete Waterboarding, also simuliertes Ertränken. 2014 kam ein Bericht des US-Senats zu dem Schluss, dass die Methoden brutaler waren als zunächst bekannt.

Die USA lehnen einen Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof ab. US-Bürgern könnte theoretisch aber eine Anklage drohen, wenn ihnen Taten in einem Land vorgeworfen werden, das Mitglied ist. Afghanistan hat den Grundlagenvertrag, das sogenannte Römische Statut, ratifiziert. Die Ermittler des Internationalen Strafgerichtshofes erklärten, sie wollten möglichst rasch darüber entscheiden, ob sie einen Antrag auf eine vollständige Untersuchung der Fälle in Afghanistan stellen.

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