Mo, 20. November 2017

Letzte Europareise

15.11.2016 12:34

Obama: „Merkel war meine engste Verbündete“

Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat am Dienstag seine letzte Europareise als Amtsinhaber begonnen. Am Vormittag landete er in Athen, am Mittwoch geht es weiter nach Berlin. Vor der Abreise hatte er der deutschen Kanzlerin Angela Merkel noch Rosen gestreut: "Sie war die engste Verbündete meiner achtjährigen Präsidentschaft."

"Ich freue mich auf meine bevorstehende Reise", sagte Obama am Montag im Weißen Haus vor Journalisten. Im Mittelpunkt der Gespräche in Athen, wo Obama zunächst Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos und anschließend Premier Alexis Tsipras trifft, sollen die Migrationskrise und die griechische Schuldenmisere stehen. Griechenland ist für die USA ein wichtiger Bündnispartner am südöstlichen Rand des NATO-Raums. In Athen sind für die Sicherheit des US-Präsidenten Tausende Polizisten abgestellt, sämtliche Demonstrationen wurden verboten. Am Mittwochmittag wird Obama in der griechischen Hauptstadt eine politische Grundsatzansprache halten.

Treffen mit Merkel und europäischen Regierungschefs in Berlin
Im Anschluss reist der US-Präsident weiter nach Berlin. Dort will Obama am Donnerstag mit Kanzlerin Merkel sprechen, bevor am Freitag eine große Runde mit den Staats- und Regierungschefs auch von Großbritannien, Frankreich, Spanien und Italien geplant ist.

Obama will NATO-Partnern Angst vor Trump nehmen
Obama will den NATO-Partnern auch die Angst vor seinem Nachfolger Donald Trump nehmen. "In meinen Gesprächen mit dem designierten Präsidenten hat er großes Interesse daran gezeigt, den Kern unserer strategischen Beziehungen zu erhalten", sagte Obama am Montag. "Eine der Botschaften, die ich überbringen kann, ist sein Bekenntnis zur NATO und der transatlantischen Allianz." Die USA stehe auch künftig für eine starke und robuste NATO ein. Diese Allianzen seien nicht nur gut für Europa, sie seien auch gut für die USA und entscheidend für die Welt.

Trump hatte im Wahlkampf damit gedroht, die Verbündeten in Europa im Stich zu lassen, falls sie nicht genug für ihre Verteidigung ausgäben. Er drohte auch mit dem Abzug der US-Truppen aus Europa, falls die Europäer nicht mehr für den Schutz durch die USA bezahlten. Trump sorgte mit seinen Aussagen vor allem in den baltischen Staaten für Unruhe, die russische Übergriffe auf ihr Territorium nach dem Vorbild der Ukraine befürchten. Die EU-Staaten beschlossen am Montag, ihre Bemühungen für eine gemeinsame Sicherheitspolitik voranzutreiben.

"Trump wird Last der Verantwortung schnell spüren"
Trump werde nach seinem Amtsantritt am 20. Januar schnell spüren, welche Verantwortung auf dem US-Präsidenten lastet, sagte Obama: "Dieses Amt hat eine Art, dich aufzuwecken." Der 70-Jährige werde als Präsident pragmatisch agieren und die Probleme des Landes nicht aus einer ideologischen Perspektive angehen, zeigte sich Obama überzeugt. Er mahnte aber auch: "Es gibt bestimmte Teile seines Naturells, die ihm nicht guttun werden, solange er sie nicht anerkennt und korrigiert." Obama warnte auch vor den weitreichenden Konsequenzen, die Äußerungen eines US-Präsidenten haben können: Dessen Aussagen würden weltweit Beachtung geschenkt.

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