Mi, 22. November 2017

Jetzt wird‘s ernst!

14.11.2016 06:00

Wiener SPÖ diskutiert Regierungsumbildung

In sieben Tagen könnte der Beschluss zu Änderungen in der Stadtregierung fallen: Die Wiener SPÖ lädt am 21. November zum Parteivorstand, 70 Spitzenfunktionäre werden dabei über die Zukunft der Fraktion und über bekannte Disharmonien in der roten Stadtratsriege sprechen. Die "Krone" hörte dazu interessante Ankündigungen - und spannende Gerüchte.

"Natürlich kann der Bürgermeister nicht ewig zusehen, wenn sich zwei Seiten bei jeder Gelegenheit die Hackeln ins Kreuz werfen. Die SPÖ muss wieder geeint auftreten", analysiert ein hochrangiger Mitarbeiter eines roten Stadtregierungsmitglieds die aktuelle Situation im Rathaus.

Die Partei hätte noch immer interne Probleme: "Erstens verzeiht das Faymann-Lager noch immer nicht einigen anderen Genossen deren Mithilfe bei der Ablöse des Kanzlers. Zweitens geht's um eine gscheite Linie bei Mindestsicherung und Asylpolitik. Und drittens um die Nachfolge als Bürgermeister." Wobei zu dem letzten Punkt aus dem Umfeld Michael Häupls kommt: "Der Bürgermeister ist voll aktiv, er will ganz sicher noch nicht in nächster Zeit das Amt übergeben."

Trotzdem sollen am 21. November im SPÖ-Parteivorstand klare Worte zu einer Neubesetzung der roten Stadtregierungsposten fallen und vom 70-köpfigen Führungsgremium vielleicht der Austausch von bis zu drei Regierungsmitgliedern beschlossen werden.

Wehsely könnte Krankenanstaltenverbund übernehmen
Das spannendste Gerücht, das dazu jetzt in der SPÖ kursiert: Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely soll aus dem monatelangen Abwehrkampf ihres Ressorts genommen werden. Ein SPÖ-Funktionär zur "Krone": "Einen 'normalen' Spitzenjob in einem SPÖ-nahen Unternehmen würde Sonja Wehsely nie annehmen. Ich hörte, dass sie deshalb den neuen Krankenanstaltenverbund übernehmen soll."

Als Generaldirektor sitzt dort - noch - Udo Janßen mit einem Monatssalär von 24.000 Euro brutto. "Dass Janßens Abschied noch heuer stattfindet, ist beschlossene Sache, der Weg für Wehsely zum demnächst als Holding ausgegliederten Spitalsverbund wäre somit frei. Natürlich nur nach einer korrekten Ausschreibung ...", lächelt der Informant.

Für die Stadträtin brächte dieser Job mehrere Vorteile: Sie gäbe ohne Gesichtsverlust ihren Platz in der Stadtregierung auf, ihr Gehalt (derzeit 15.449 Euro) stiege um weitere 8500 Euro, und nach geglückter Sanierung des Krankenanstaltenverbunds könnte sie als Top-Expertin wieder an die (Bundes-)Parteispitze zurückkehren. Der klare Vorteil für die SPÖ: Die Chance auf mehr Einigkeit in der Fraktion würde stark steigen.

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