Fr, 24. November 2017

Mahnung an Europa

13.11.2016 11:22

Valls: „Der Terrorismus wird uns wieder treffen“

Der französische Regierungschef Manuel Valls hat die Europäer dazu aufgerufen, angesichts der Bedrohung durch den "islamistischen Terrorismus" zusammenzuhalten und ihre Anstrengungen für die eigene Sicherheit zu verstärken. So fordert er auch, die Außengrenzen besser zu schützen, Militärausgaben zu erhöhen und die Wiedereinführung von Grenzkontrollen - auch für EU-Bürger. Denn, so Valls: "Der Terrorismus wird uns wieder treffen."

In einem am Samstag veröffentlichten Gastbeitrag in mehreren großen europäischen Tageszeitungen schreibt Valls, der "islamistische Terrorismus" werde Europa erneut treffen, aber letztlich würden die Europäer "siegen". Anlass des Beitrags ist der Jahrestag der Anschläge von Paris vom 13. November 2015.

"Am Jahrestag des 13. November bin ich mir der Fragen bewusst, die unsere Gesellschaften bewegen. Sie sind besorgt. Wir sind ihnen die Wahrheit schuldig. Ja, der Terrorismus wird uns wieder treffen. Doch verfügen wir auch über sämtliche Ressourcen, um zu widerstehen, und wir verfügen über die für den Sieg notwendige Kraft. Wir Europäer werden den islamistischen Terrorismus besiegen", so der sozialdemokratische Premier unter anderem in der Zeitung "Welt".

"Bedrohung schwerwiegend und ständig"
"Die Bedrohung ist da, schwerwiegend und ständig", schreibt Valls und leitet daraus mehrere Forderungen ab: "Angesichts dessen müssen wir Europäer noch mehr Verantwortung übernehmen, um unsere Sicherheit zu gewährleisten. Und dies umso mehr, als die Vereinigten Staaten sich immer mehr aus dem Weltgeschehen zurückziehen. Europa kann sich nicht länger seinen Pflichten entziehen und sich hinter seinem amerikanischen Verbündeten verstecken."

Die EU müsse "zuallererst" ihre Außengrenzen besser schützen, "mit systematischen und zwingenden Kontrollen, auch für europäische Staatsbürger". Darüber hinaus plädiert Valls in seinem Beitrag dafür, dass "die Bewegungen innerhalb der Europäischen Union ebenfalls streng geregelt werden" müssten. "Außerdem muss jedes Land seinen Verteidigungsaufwand erhöhen, indem es ihm mindestens zwei Prozent seines BIP widmet."

Doskozil begrüßt Valls' klare Worte
Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) begrüßte am Sonntag gegenüber der "Krone" die klaren Worte des französischen Premiers: "Es ist gerade auch für die Sozialdemokratie von größter Bedeutung, das Feld der Sicherheitspolitik zu besetzen. Denn die Terrorgefahr bleibt leider auch in Europa weiterhin sehr groß und wir müssen alles daransetzen, unsere Bevölkerung zu beschützen. Deswegen haben wir auch in der Regierung ein umfassendes Sicherheitspaket beschlossen, denn Sicherheit und Stabilität sind prioritär. Die europäische Sicherheitspolitik muss sich der aktuellen Herausforderungen annehmen: Außengrenzschutz und Terrorgefahr. Nur dann wird die EU von den Menschen wieder akzeptiert und die Politik gewinnt an Glaubwürdigkeit."

"Denke jeden Tag an die Opfer"
Valls wendet sich in seinem Text auch an die Familien der Opfer der Anschläge von Paris. "Es vergeht kein Tag, an dem ich nicht an die 130 Opfer des 13. November denke, an die Hunderten Verletzten, an alle weiteren Opfer des Terrorismus, an ihre Familien."

Am 13. November 2015 hatten islamistische Angreifer bei einer Anschlagsserie in der französischen Hauptstadt 130 Menschen getötet, 90 von ihnen im Musikclub Bataclan. Die Konzerthalle wurde am Samstagabend mit einem Konzert des britischen Rockmusikers Sting wiedereröffnet. Am Freitag wurde vor dem WM-Qualifikationsspiel Frankreich gegen Schweden mit einer Schweigeminute im Stade de France der Anschlagsopfer gedacht.

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