Fr, 24. November 2017

Protest gegen Razzia

06.11.2016 11:31

Kurdenpartei HDP boykottiert türkisches Parlament

Aus Protest gegen die Verhaftung ihrer Vorsitzenden und zahlreicher weiterer Abgeordneter hat die prokurdische HDP einen weitgehenden Boykott des türkischen Parlaments beschlossen. Die zweitgrößte Oppositionspartei im Parlament in Ankara teilte am Sonntag mit, sie ziehe sich zunächst aus allen Gesetzgebungsverfahren zurück. Über das weitere Vorgehen werde sie mit ihren Anhängern beraten.

Der HDP-Abgeordnete Ziya Pir sagte der Deutschen Presse-Agentur, eine denkbare Option sei die Aufgabe der 59 Mandate der Partei im Parlament. Vorerst werde die Fraktion sich aber weiter treffen.

"Schwärzester Angriff in der Geschichte unserer Demokratie"
In einer in der Kurdenmetropole Diyarbakir verlesenen Erklärung der HDP hieß es, die Partei reagiere damit auf "den umfassendsten und schwärzesten Angriff in der Geschichte unserer demokratischen Politik". Die Partei warnte zugleich vor einer Diktatur in der Türkei. Am Freitag war gegen die Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag sowie gegen sieben weitere Abgeordnete der HDP wegen Terrorvorwürfen Untersuchungshaft verhängt worden.

Der deutsch-türkische Abgeordnete Pir, der nach seiner Festnahme am Freitag wieder freigelassen, aber mit einem Ausreiseverbot belegt worden war, sagte: "Wir werden nicht am Plenum und nicht an den Ausschüssen teilnehmen." Die HDP-Fraktionssitzungen im Parlament sollten aber weitergeführt werden.

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